Im NPLRA- Schema ist eine monatliche Auszahlung von Überstunden und Überstundenzuschlägen nicht möglich. Diese Überstunden und auch die Überstundenzuschläge müssten daher auf einem Arbeitszeitkonto als Zeitgutschrift registriert werden, wobei auch Leistungsprämien lediglich in Form eines Überstunden– Guthabens dargestellt werden können.

Analog dazu könnten Abwesenheiten als „Unterstunden“ festgehalten werden.

Diese Überstunden und Unterstunden hätten die Funktion einer Zweitwährung mit verzinsbaren Aktiv- und Passivwerten.

Nach einigen Wochen könnte eine Anpassung erfolgen, wobei es dem Arbeitnehmer überlassen bleiben sollte, eine der folgenden Varianten zu wählen:

  1. Eine Nettolohnerhöhung in Stundenlohn- Stufen und damit verbundener LOST- Erhöhung und PBT- Veränderung bei gleich bleibender Arbeitszeit, bis das Arbeitszeit- Guthaben abgebaut ist.
  2. Eine Arbeitszeit- Verringerung in ganzen Stundenschritten oder Zeitausgleich bei gleich bleibendem Nettolohn und gleich bleibenden LOST- und PBT-Werten, bis das Arbeitszeit -Guthaben abgebaut ist.
  3. Eine Depotbildung von Überstunden für eine Lohnfortzahlung nach einer Kündigung über die gesetzliche Lohnfortzahlungsfrist ( LFZ- Frist ) hinaus.

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In den meisten Bezirken in Österreich gibt es den Chefarzt der Gebietskrankenkasse. Die ZPA hält diese Funktion für nicht mehr zeitgemäß, sie bietet für die Regelung der Lohnfortzahlung im Krankheitsfall neue Denkansätze, und fordert die Beendigung der derzeitigen Chefarztfunktion und die staatliche Einsetzung von Arbeitsmedizinern als “ Bezirks- Arbeitsreferenten „.

Dieser Arbeitsreferent soll einem Mitarbeiterteam , je nach Bereichsgröße von 3 bis 5 Personen , darunter ein zusätzlicher Arbeitsmediziner, vorstehen, welches ausschließlich damit beschäftigt sein soll, die Lohnkosten von Problem– Arbeitnehmern im Bereich soweit zu senken, dass die eingangs erwähnte Gewinnprämisse für den Arbeitgeber weiterbesteht.

Ein von Kündigung bedrohter Arbeitnehmer, oder auch dessen Arbeitgeber soll sich an diesen Arbeitsreferenten wenden können, der sich dann vor Ort die Details des von Kündigung bedrohten Arbeitsverhältnisses ansieht,

– und dem Arbeitnehmer auf seiner e-card jenen Betrag einspeichert, der dem Arbeitgeber bei Aufrechtbleiben des Beschäftigungsverhältnisses vom Arbeitsreferat des Bezirkes aus Steuermitteln monatlich ersetzt wird.

Diese Arbeitsreferenten sollten nach einer wirtschaftlichen Zusatzausbildung mit den örtlichen Gegebenheiten und Problembereichen des lokalen Arbeitsmarktes bestens vertraut, und auf Grund ihrer medizinischen Ausbildung am ehesten in der Lage sein, die individuelle Situation eines Beschäftigungsverhältnisses einzuschätzen.

Die ZPA fordert, dass diesen “ Arbeitsreferenten “ die Kompetenz zugeteilt werde, die Anstellung eines Arbeitslosen durch die monatliche Refundierung eines Teils der Lohnkosten an den Arbeitgeber zu bewerkstelligen.
Ein vom Arbeitsreferat des Bereiches festgesetzter monatlicher Lohnkostenersatz an den Arbeitgeber, überwiesen vom Arbeitsreferat aus Steuergeldern, – dieses Konzept der Zentrumpartei ist eine unbürokratische Alternative zum “ Kombilohn „.
Der Begriff „Kündigungsfrist“ wird im weiteren durch den Begriff „Lohnfortzahlungs- Frist“ oder „LFZ- Frist“ ersetzt, denn in den Überlegungen auf dieser Seite bedeutet Kündigung das sofortige Ausscheiden aus dem Betrieb bei Weiterführung der Bezahlung bis zum Ende dieser “ LFZ- Frist „.

Bei sofortiger Aufnahme eines neuen Arbeitsverhältnisses nach einer Kündigung hätte der Arbeitnehmer während der LFZ- Frist des vorherigen Arbeitsverhältnisses zwei Nettoeinkommen mit zweimaligen LOST- und PBT– Werten, die sich nicht gegenseitig beeinflussen sollten.

Dies wäre ein Anreiz für die ehest mögliche Aufnahme eines neuen Beschäftigungsverhältnisses, und damit wäre die „Zwischenlagerung“ in Schulungsprogrammen des AMS weniger erforderlich.
Betrieblich zielgerichtete Weiterbildung können sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer selber organisieren und die teuren, oftmals vergeblichen AMS- Schulungen, mit denen die Arbeitslosenzahlen einer andauernden Kosmetik unterzogen werden, könnten massiv reduziert werden.

An dieser Stelle muß die ZPA wiederum die Vorzüge ihres Kindergeld– Konzeptes hervorheben. Denn dadurch verliert eine Kündigung für einen Arbeitnehmer mit Versorgungspflichten den wesentlichen Teil ihres Schreckens, denn sie macht ihn und seine Angehörigen nicht mehr zu Bittstellern innerhalb der Sozialbürokratie.

Wenn der Gekündigte im darauf folgenden Monat in seinem Umfeld lediglich eine Arbeit mit zwanzig Prozent geringerem Nettolohn findet, reduziert sich das monatliche Budget seiner vierköpfigen Familie durch das weiter gezahlte staatliche Kindergeld nur in einem einstelligen Prozentbereich!
Die Abkoppelung der finanziellen Versorgung der Nachkommen vom Erwerbseinkommen der Eltern durch das Kindergeldkonzept der Zentrumpartei ist die Voraussetzung für eine konstruktive Gestaltung des Arbeitsmarktes, und diese Steuerung des Arbeitsmarktes werden wir in den kommenden Jahren dringend benötigen.
Die folgenden Tabellen verdeutlichen die Funktion des Arbeitsreferenten. Dieses Zahlenwerk geht von der Annahme aus, dass für die Unterstützung von Arbeitslosen in Österreich rund 1,4 Milliarden Euro aus Steuermitteln zur Verfügung stehen würden, ein Bruchteil der derzeitigen Mittel – und dass der Arbeitsreferent in einem durchschnittlichen Bezirk mit etwa 60000 Einwohnern 802.750 Euro pro Monat als Lohnkostenersatz den Arbeitgebern zuteilen kann, wenn sie die betreffenden Arbeitslosen nach dem NPLRA- Schema beschäftigen.
Bevölkerung im Bezirk
60.000
unselbständig erwerbstätig von 15 bis 65 Jahren
23.000
davon Arbeitslose von 15 bis 65 Jahren
2.500
Beträge in EUR
Staatliche Mittel für Arbeitsmarktförderung pro Jahr
1.400.000.000
Jahresbudget eines Bezirks- Arbeits- Referates
10.000.000
Monatsbudget eines Bezirks- Arbeits- Referates
833.333
3,66 % davon Kosten des Bezirks- Arbeits- Referates
30.583
Freie Mittel für den Arbeitsmarkt pro Monat pro Bezirk
802.750

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Die folgenden Zeilen sind besser verständlich nach der Lektüre des Kapitels über die Lohnverrechnung , denn hier wird davon ausgegangen, dass in der betrieblichen Lohnverrechnung der Nettolohn als Basis betrachtet wird und davon prozentuell der Pensionsbeitrag und der staatliche Abgabenblock ermittelt werden. Die Einführung der Begriffe „LOST“ und „PBT“ wird im Kapitel über die Lohnverrechnung vorbereitet.

Im ersten Diagramm lässt sich eine “ Grundwert- Kurve “ eines monatlichen staatlichen Abgabenblocks ( LOST ) in einem Arbeitsverhältnis, ausgehend von einem bestimmten zwölfmaligen monatlichen Nettolohn mit der grauen Linie darstellen.

Die graue LOST- Linie ist aber nur als Aneinanderreihung von Ausgangswerten zu verstehen, die durch Alter, Geschlecht und Region eine zielgerichtete Absenkung erfahren würden, was in den nachfolgenden Kapiteln genauer erörtert wird.

Ebenso lässt sich darunter mit der blauen Linie der Pensionsbeitrag (PBT) darstellen, der ebenfalls als Prozentsatz des Nettolohnes aufgetragen ist,

– und der mit Relevanz für das individuelle staatliche Pensionskonto des unselbständig Erwerbstätigen der staatlichen Pensionsversicherung zugeführt werden könnte.

Das alleinige gleichmäßige “ Aufstreichen “ des 13., 14. und manchmal 15. Monatsgehaltes und deren Verschmelzung mit den zwölfmaligen monatlichen Löhnen und Gehältern würde alleine noch nicht viel bringen, es ist jedoch eine Voraussetzung für den nächsten Schritt.

Denn nun kann der nettolohn- abhängige staatliche Abgabenblock (LOST) durch eine altersabhängige Korrekturkurve überlagert werden und damit geht eine Tür auf zu einer staatlich lenkbaren, höchst unbürokratischen Beeinflussung der Schwachstellen des Arbeitsmarktes, der Jugend- und Altersarbeitslosigkeit.

Ausgehend von den letzten Sätzen lässt sich im folgenden Diagramm die altersabhängige Reduktion der Lostlast eines Beschäftigungsverhältnisses darstellen und dabei ist auch eine unterschiedliche Regelung für beide Geschlechter unbürokratisch möglich.

Die Frauenerwerbsquote wird somit durch ein staatlich festlegbares Diagramm lenkbar, das die Lohnkosten der Frauen im Vergleich zu gleichaltrigen Männern senkt, und dies bei gleichem Nettolohn. Damit wird dem Argument, dass die Konzepte der Zentrumpartei die Frauen zurück an den Herd drängen, der Boden entzogen

Hier erfolgt also die Rückkehr zum eigentlichen Thema dieses Programmpunktes, – zum Arbeitsmarkt.

So könnten nach den oben angeführten Veränderungen der Lohnverrechnung, also nach Einführung eines staatlich festgesetzten NPL– Schemas in die betriebliche Lohnverrechnung, die beiden Problembereiche des Arbeitsmarktes, die Jugend- und Altersarbeitslosigkeit und zusätzlich die Frauenerwerbsquote in der Form staatlich unbürokratisch beeinflusst werden,

– dass die LOST- Last für das Jugendalter und die LOST– Last für das fortgeschrittene Erwachsenenalter entlang einer geschlechtsspezifischen Kurve eine Absenkung erfahren. Dadurch wird die Beschäftigung dieser Gruppen durch herabgesetzte Lohnkosten für Arbeitgeber interessanter.

Dieser altersabhängige Senkungsfaktor müsste natürlich eine nominelle Obergrenze haben, denn die Lostlast eines älteren Spitzenmanagers soll sich ja nicht gegen Null entwickeln!

Betrachtet man die linke Seite des letzten Diagramms und hält sich den fünfzehnjährigen Schulabgänger vor Augen, so findet man hier die Erklärung dafür, warum das Kindergeldmodell der ZPA einen abfallenden Teil auch noch für die Fünfzehn- bis Achtzehnjährigen vorsieht.

Durch den Altersfaktor ist ihr Beschäftigungsverhältnis im ersten Jahr von der Lost-Last befreit. Für den Arbeitgeber werden dadurch die Lohnkosten verringert und die Nettolöhne könnten auf Grund des parallel ausbezahlten Kindergeldes unter die neu einzuführende abgesenkt werden.

Damit würde eine kritische Phase in der Adoleszenz, der Einstieg ins Erwerbsleben durch Absenkung der Lohnkosten für diese Altersgruppen wesentlich erleichtert werden.

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Die Zentrumpartei fordert die gleichmäßige Verteilung des “ 13., 14. und 15.“ auf zwölf gleiche Beträge und ihre Verschmelzung mit den monatlichen Löhnen und Gehältern.

Diese Forderung dürfte in den etablierten Parteien einige Erheiterung auslösen, gilt doch eine Diskussion über das Urlaubs- und Weihnachtsgeld weithin als politisches Tabu– Thema, da vermutlich der Großteil der unselbständig Erwerbstätigen einer der folgenden, sich überschneidenden Gruppen angehört:

  • die untere Einkommensgruppe mit der Angst, dass ihr etwas weggenommen wird,
  • die obere Einkommensgruppe, die weiterhin einen Steuervorteil verschleiern kann,
  • jene große Gruppe mit einem Kleinformat als Sprachrohr, die bei überzogenem Gehaltskonto froh darüber ist, zu Weihnachten und im Urlaub ihren Lieben einige Zuwendungen ermöglichen zu können

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Für die ZPA erfordert das gegebene wirtschaftliche Umfeld eine Senkung der Lohnkosten bei gleichzeitiger Steigerung der Nettolöhne über dem Mittelwert aus Inflationsrate und Wirtschaftswachstum. Zugleich sollen geringere Abgaben die staatlichen Leistungen gewährleisten, das Pensions- und Sozialsystem stabil bleiben, die Arbeitslosenzahlen abnehmen, und dies ohne Neuverschuldung, kurz gesagt : “ die Quadratur des Kreises.“

Die Zentrumpartei betrachtet es als Aufgabe einer neuen Partei, auch zum Thema “ Arbeitsmarkt “ unkonventionelle Vorschläge zu machen und Neues aufzuzeigen, denn sie ist nicht der Rücksicht auf konventionelle Kernwählerschichten verhaftet. In ihrem Arbeitsmarktkonzept geht die ZPA von nachfolgender Prämisse aus:

“ Arbeitsplätze entstehen oder werden erhalten, wenn Unternehmen für die Durchsetzung ihrer Produkte und Dienstleistungen am Markt Mitarbeiter benötigen.“

 Die ZPA hält Abstand zu planwirtschaftlichen Konzepten !

An dieser Stelle sei noch einmal an die Argumentationskette der Zentrumpartei erinnert, an deren Anfang die Überlegung steht, wie die Geburtenrate angehoben werden könnte. Die ZPA hält dieses Kernproblem unserer Gesellschaft mit massiver Geldverlagerung in Richtung Kindererziehung für beeinflussbar, und will diese Mittel durch eine Straffung der innerstaatlichen Verwaltung aufbringen.

Letzteres hat aber zur Folge, dass die Wirtschaft für einige tausend Landsleute aufnahmefähig werden muss, die aus staatlicher Verwaltungstätigkeit ausscheiden und in die Privatwirtschaft wechseln.

Dies ist natürlich ein Problem, weil bereits rund 450 000 Personen unter unterschiedlichen Titeln aus dem Erwerbsleben ausgegrenzt sind, die Arbeitslosenzahlen ohnehin bereits kosmetisch zurecht geputzt werden und in den nächsten Jahren nach dem Euro-Crash sprunghaft ansteigen werden, wenn die Arbeitslosigkeit aus den Südländern nach Norden driftet.

Die Zentrumpartei widmet deshalb dem Kapitel „Arbeit und Wirtschaft“ besondere Aufmerksamkeit und bearbeitet dieses komplexe Thema aus den nachfolgenden verschiedenen Blickwinkeln,

– denn dieser Programmteil ist der Angelpunkt im Parteiprogramm der ZPA !

Den Anfang dieses Kapitels bilden Formulierungen über das Programm der Zentrumpartei, das sich durch zwei Grundeinstellungen charakterisieren lässt.

Zum einen durch die Forderung nach möglichst freier Lebensgestaltung des Individuums mit Respekt vor den Grenzen des Nächsten, – zum andern durch die Forderung nach sozialer Absicherung der Schwächeren, – aber, und darin liegt der Unterschied zu den Sozialprogrammen der etablierten Parteien,

diese Absicherung der Schwächeren muss so unbürokratisch wie möglich erfolgen, damit nicht bereits ein Gutteil der Mittel von den Verteilungsstrukturen selbst verbraucht wird.

Im Konzept der Zentrumpartei sind Kinder und Jugendliche sowie Schwangere in den letzen drei Schwangerschaftsmonaten durch das Kindergeld abgesichert. Somit ist der Großteil von Sozialtransfers für Schwangere und Alleinerziehende und die damit verbundene Bürokratie nicht mehr erforderlich.

Die alleinerziehende Mutter von zwei oder mehr Kindern, die für unsere Gesellschaft das derzeit Kostbarste, die Erziehung von Kindern bewerkstelligt, soll sich nie mehr am Sozialamt anstellen müssen.

Die Arbeitnehmer am Anfang und am Ende des Erwerbslebens sind durch den Altersfaktor in den NPLRA- Diagrammen in der Form unterstützt, dass die Lohnkosten ihrer Beschäftigungsverhältnisse staatlich gelenkt, jedoch höchst unbürokratisch vermindert werden können.

Jene Arbeitnehmer, die dem Leistungsdruck unserer Gesellschaft nicht gewachsen sind, können durch die gezielte individuelle Lohnkostensenkung der Arbeitsreferenten in den Bereichen in einem Arbeitsverhältnis gehalten werden.

Somit entfällt auch die Erfordernis eines Großteils der Sozialtransfers für diese Gruppen, denn sie würden im NPLRA- Schema zumindest über ein Einkommen in der Höhe der Grundsicherung verfügen können, dies allerdings mit einem individuell angepassten Anteil einer eigenen Leistung.

Die Zentrumpartei vertritt die Überzeugung, dass die Einsparungen der Transfersummen für diese genannten Problemgruppen wesentlich größer ist als die Verminderung des Lohnsteueraufkommens aus dem NPLRA- Konzept, zumal auch die bisher mit diesen Transfersummen verbundene Bürokratie entbehrlich wird.

Die weiteren erforderlichen Sozial- Agenden sind im Konzept der Zentrumpartei auf die Bereiche verlagert. Im Sozialministerium ist dagegen eine Reduzierung der Mitarbeiter auf eine Hundertschaft vorgesehen, die sich ähnlich wie im Gesundheitsministerium lediglich mit der Auswertung von Daten befasst, die von den Bereichen einlangen.

Für weitere soziale Agenden des Staates soll auf Bereichsebene die Funktion des Bereichs– Sozialreferenten installiert werden, eine Bundesfunktion auf Bereichsebene, nicht eine von der Großgemeinde besetzte Funktion.
Dieser Bereichss- Sozialreferent ( BSR ) soll mit seinen Teams, die er sich selbst zusammenstellt, die Regelung folgender Aufgaben bewerkstelligen:
  • Regelung des Kindergeldbezuges für soziale Randgruppen mit Kontrollen
  • Betreuung von nicht integrierbaren Personen
  • Betreuung und wirtschaftliche Absicherung von Behinderten
  • Transferleistung bei Erwerbsunfähigkeit ( EUT )
  • Pflegegeld
  • Ausgleichszulagen
  • Sachwalterschaft
  • Adoptionen

Dazu ergänzend fordert die Zentrumpartei in jedem Bezirk den Aufbau eines Bereichs-Sozialfonds, dessen Dotierung von der Bevölkerung des jeweiligen Bereicheses erfolgen sollte, um den Bereichs-Sozialreferenten in die Lage zu versetzen, bei unvorhersehbaren sozialen Notfällen finanziell einzugreifen.

In der Wahrnehmung der Zentrumpartei gibt es in jeder prospektiven Großgemeinde eine beachtliche Zahl von wirtschaftlich gut gestellten Gruppen, die bereit sind, durch karitatives Engagement eventuelle Notstände im wahrnehmbaren Umfeld zu beheben, die aber nicht bereit sind, durch eine Erhöhung der staatlich vorgeschrieben Abgaben eine aufgeblähte Verteilungsbürokratie zu subventionieren.

Eine Berücksichtigung der Beiträge von Unternehmen zu diesem Sozialfond in der Bemessung ihrer Körperschaftssteuer wäre zu diskutieren.

Die gewichtige Bedeutung von karitativen Einrichtungen und Spendenaktionen ist im Grunde ein Beleg für die Mangelhaftigkeit und ungenügende Zielsicherheit der staatlichen Unterstützung für die Schwächsten. Die bisherige Notwendigkeit eben dieser Einrichtungen stellt einen Makel in der Sozialpolitik unseres Staates dar .

“ Licht ins Dunkel “ ist ein dünnes Trostpflaster auf den sozialen Wunden, die eine behäbige Sozialbürokratie ignoriert.

Die Zentrumpartei Austria fordert, dass mit der österreichischen Staatsbürgerschaft unmittelbar der Versicherungsschutz in einer zusammengefassten staatlichen Krankenversicherung verbunden wird , – aus verwaltungstechnischen Gründen und als sozialer Kitt zur Stärkung des schwächelnden österreichischen „Wir- Gefühls“.

Für die ärztliche Versorgung allgemein vertritt die Zentrumpartei den Grundsatz, dass die zur freien Berufsausübung in Österreich berechtigte Ärzteschaft den Ort der Niederlassung frei wählen soll. Über die Niederlassungsfreiheit für Ärzte aus der EU wird in der Zentrumpartei noch heftig diskutiert.

Der niedergelassenen Ärzteschaft, sowohl den bisherigen Kassenärzten als auch den Wahlärzten, soll die Möglichkeit offen stehen, ministeriell vorgegebene Honorarsätze für Leistungen innerhalb eines Leistungskataloges mit dem Bezirks- Sanitätsreferat als Außenstelle des Gesundheitsministeriums abzurechnen und nicht mehr mit den vielen Krankenversicherungsträgern, denn im NPL- Schema der Zentrumpartei sind die vielen Krankenversicherungsträger nicht mehr enthalten.

Diese Honorarsätze sollen vom Bodensee bis zum Neusiedler See gleich sein, lediglich in abgelegenen Gebieten könnte ihre Höhe durch geographische Korrekturfaktoren beeinflusst werden, damit sich Ärzte auch in entlegenen Landstrichen niederlassen.

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Die Griechen haben jahrelang ungeniert über ihre Verhältnisse gelebt, sie haben ihren eigenen Staat und die europäische Gemeinschaft schamlos betrogen, sie haben sich unglaubliche Lohn- und Pensionserhöhungen genehmigt, sie haben Steuern hinterzogen und die Korruption eskalieren lassen. Und die nördliche Hälfte Europas hat ordentlich davon profitiert, allen voran die Deutschen. 

Empfehlenswerter Artikel: http://www.streifzuege.org/2010/krisenmythos-griechenland

Alle westlichen Demokratien gehen derzeit den griechischen Weg, der auf der Akropolis vor einem Steilhang endet.

Die ZPA erachtet den Reformvertrag von Lissabon als grundsätzlich vernünftig, begrüßt seine Ratifizierung durch das österreichische Parlament, bedauert jedoch den Wegfall der identitätsstiftenden Symbole von EU- Flagge und EU- Hymne. Davon abgesehen beobachtet die ZPA mit Erstaunen, wie eine dumpfe innerstaatliche, orientierungslose Protestbewegung unter Mithilfe der Kronen- Zeitung gegen Brüssel kanalisiert, und für innerstaatliche Veränderungen wirkungslos zum Verpuffen gebracht wird.

Brüssel ist nicht Ursache unserer anstehenden Probleme, diese Probleme sind hausgemacht und sie sind mit konstruktiven politischen Konzepten in Österreich zu bewältigen, – womit natürlich das Programm der ZPA gemeint ist.

Ein Staatengebilde mit viel zu wenig Kindern hat sich bemüht, eine Verfassung für die nächsten Generationen zu schaffen, – ein seltsames Unterfangen, bei dem das Empfinden der europäischen Bevölkerung für das Wesentliche einer gemeinsamen Zukunft ignoriert wird, – die ausreichende Nachkommenschaft.

Erst wenn die Geburtenraten stimmen, dann hat es Sinn, über eine gemeinsame Zukunft zu diskutieren, und es ist bedauerlich, dass erst darauf aufmerksam gemacht werden muß, denn die heutigen Europapolitiker scheinen abgehoben von einer grundsätzlichen Fehlentwicklung zu agieren, dies ist die gesamteuropäische Nachwuchsrate von 0,76 !

Es scheint wohl auch nicht übertrieben zu sein, wenn man die außerbudgetär en Maastricht- Schwindeleien von einem halben Dutzend der älteren EU- Mitglieder als Risse im Fundament der europäischen Gemeinschaft bezeichnet und so ist es allzu verständlich, dass in den Mitgliedsstaaten eine deutliche Skepsis gegenüber dem Verfassungswerk zutage tritt,

– zumal ein europäisches “ Wir- Gefühl “ noch in den Kinderschuhen steckt und die unsinnige erste Dienstleistungsrichtlinie nach dem Herkunftsland- Prinzip mehr Schaden am Europa- Gedanken angerichtet hat, als dies die politischen Akteure wahrhaben wollen.

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Die Zentrumpartei Austria bietet neue Überlegungen für die Lösung der Kernprobleme Österreichs, sie stellt jedoch innerstaatliche Strukturen in Frage, wie es von keiner der etablierten Parteien auch nur in Ansätzen versucht wurde, die ZPA fordert:

  • die Verlagerung von 2% des BIP in Richtung Kindererziehung,
  • die Verfassungsreform mit massiver Reduzierung der Staatskosten,
  • einschneidende Tabubrüche am Arbeitsmarkt
  • und Investitionen in verbesserte Energienutzung.

Bedauerlicherweise ist die Große Koalition gerade dabei, mit dem Hinausschieben dieser Änderungen den Boden für ein weiteres Erstarken der FPÖ aufzubereiten, obwohl diese den Landsleuten bereits einmal vor Augen geführt hat, dass eine Befassung mit populistischer Politik für einen Staat nichts anderes bedeutet als Zeitvergeudung. Dass dies ebenso für ein Bundesland gilt, das haben die Kärntner am deutlichsten erkennen müssen.

Unsere Oppositionsparteien sind zu schwach, um tatsächliche Alternativen zu entwickeln, darüber hinaus sind die heutige FPÖ und die Grünen keine wirklichen Oppositionsparteien, denn mit ihren innerparteilichen Spannungen und in ihren Abhängigkeiten auf Länder- und Gemeindeebene haben sie kaum Aktionsfreiheit gegen den Rot- Schwarzen Block,- denn auch sie können die Länderstruktur nicht in Frage stellen.

FPÖ, BZÖ und die Grünen sind somit lediglich Ergänzungsparteien am rechten und linken Flügel, – Ergänzungsparteien, die vorwiegend aus Mangel an Alternativen gewählt werden und dies hat zur Folge, dass emotionsgeladener demokratischer Protest wirkungslos verpufft.

Die Bemühungen der Grünen um das bürgerliche Lager ändern daran kaum etwas, sondern erhöhen nur die Wahrscheinlichkeit von innergrünen Reibereien, die bereits einmal zu einer Spaltung in Linksgrün und Rechtsgrün geführt haben.


Die Spannungsfelder in unserer Gesellschaft verlaufen heute nicht mehr zwischen SPÖ und ÖVP, sondern wurden seit der Ostöffnung und besonders in den letzten beiden Jahrzehnten nach dem EU- Beitritt durch ein anderes Spannungsfeld abgelöst, das die beiden Großparteien zunehmend als einheitlichen systemerhaltenden Block erscheinen lässt und vereinfacht mit folgender Grafik dargestellt werden kann.

Vorwort

Keine der etablierten Parteien ist in der Lage, am Gewicht dieses schweren GroKo-Megalithen etwas zu ändern, das bedeutet für Österreich:

  • eine “ Maastricht plus „- Verschuldung von bald 100 % des BIP,
  • unter Innländern 20 000 Geburten pro Jahr zu wenig,
  • eine jährliche Zunahme von tausenden Arbeitslosen, versteckt hinter einer deutlichen Zunahme der Invaliditäts- und Frühpensionen, sowie der Teilzeitbeschäftigung,
  • eine jährliche Netto- Zuwanderung von 30.000 Personen, davon etwa ein Fünftel aus moslemischen Gesellschaften,
  • ungelöste Umwelt- und Energieprobleme,
  • und als bedauerliche Folgeerscheinung eine anhaltende Hinwendung der WählerInnen zu den Populisten.

Ist in dieser Situation Gedankenfreiheit gegeben ?

Die Zentrumpartei nimmt sich diese Freiheit und stellt Grundsätzliches in Frage. Sie positioniert sich in der Mitte der ideologischen Landschaft und antwortet auf Fragen, denen die derzeitigen politischen Kräfte noch ratlos begegnen, – die Zentrumpartei rüttelt aber mit diesen Antworten an altehrwürdigen politischen Einrichtungen.

Dies ist erforderlich, da sich die Zentrumpartei folgende ambitionierte Ziele gesetzt hat: Erhöhung der Geburtenrate, Senkung der Lohnkosten mit gleichzeitiger Erhöhung der Nettolöhne über dem Mittelwert aus Inflationsrate und BIP-Wachstum, Sicherung des Pensions- und Sozialsystems, Abnahme der Arbeitslosenzahlen, bessere Nutzung thermischer Energie, – und dies ohne Neuverschuldung.


Es bedarf wohl keiner besonderen Erwähnung, dass bei dieser Zielsetzung der „Rot- Schwarze Megalith“, der bereits deutlich bröselt, weiter bearbeitet und manch politischer Grundstein neu gesetzt werden muss.


Die Zentrumpartei ist kein Verein, keine Plattform, keine Bewegung, keine Liste, kein Bündnis und auch kein Event, – sondern eine geformte politische Partei mit strengen Statuten, die erforderlich sind, um spätere destruktive innere Reibereien zu verhindern, sie hat aber mit diesen Statuten die Chance, “ eine Partei ohne Spaltpilz und Flügelkrampf “ zu bleiben, die ZPA bietet also mit Programm und Statuten die Bedingungen dafür, das demokratische Spektrum Österreichs zu bereichern.

Die Zentrumpartei formuliert grundsätzlich Neues und dafür ist neben einer möglichst klaren schriftlichen Ausdrucksform auch ein übersichtliches Schriftbild erforderlich. Die ZPA ersucht die feministischen Kreise in der Bevölkerung um Nachsicht dafür, dass sie in ihrer Webseite lediglich die männliche Schreibweise von Funktionsbezeichnungen verwendet und erklärt dezidiert, dass dies nicht als Widerstand gegen die gemischten orthografischen Formen zu verstehen ist.

Im Juni 2016, der Parteichef der Zentrumpartei Austria,

Dr. Helmut Bierbaumer
Helmut Bierbaumer

Dieser eine Euro soll symbolisch den Wert der jährlichen Nettokosten für das Asyl- und Fremdenwesen in Österreich darstellen. Nehmen Sie diesen einen Euro als Ausgangswert, dann sehen Sie im Vergleich dazu auf der rechten Seite jenen Wert, den unser Staat jährlich für Zinsen der budgetären und außerbudgetären Schulden aufbringen muss.

Wenn nun Möchtegern- Politiker an Stammtischen oder Politprofis im Parlament das Asyl- und Fremdenwesen als eines der Kernprobleme unseres Staates betrachten, dann dürfte es sich dabei eher um unterbelichtete Zeitgenossen handeln. Das Asylwesen ist ein kleines Problem unserer Gesellschaft, dem derzeit lediglich die Rolle des Sündenbocks zugeteilt wird, um davor abzulenken, dass unser politisches Establishment unfähig ist, die groben Brocken der innerstaatlichen Probleme zu bearbeiten, geschweige denn zu verkleinern.

Die Medienberichte über Asylsuchende sind Anlass für die ZPA, ihre Forderung nach Aufwertung der Bezirke zu Gebietskörperschaften mit Wahlen zum Bezirksparlament zu bekräftigen, denn damit ist auch die Forderung verknüpft, dass die Bezirke kleine Gruppen von Asylsuchenden aufnehmen könnten, – denn Sammelzentren dürften wohl kaum die Lösung dieses beschämenden österreichischen Problems sein.

BLEIBERECHT

Natürlich lässt sich bei einer Geburtenrate von 1,38 die Ausweisung integrierter kinderreicher Familien vertreten, – logischerweise aber nur, wenn die Österreicher ein Medikament gegen das Altern in ihren Schubladen haben. Solange die Österreicher über dieses Medikament nicht verfügen, ist die Abschiebung sprachlich und kulturell gut integrierter, kinderreicher Familien nicht nur Unsinn, – sondern politischer Schwachsinn.

Österreichische Juristen haben bei der Ausformulierung der Asylverfahren nicht bedacht, dass diese Verfahren mehrere Jahre dauern können, und dass daher die hier aufwachsenden Kleinkinder vor allem in ländlichen Gebieten ein sehr hohes Maß an Integration aufweisen, und somit eine Abschiebung an humanitäre und ethische Grenzen stößt.

ZUWANDERUNG

Nach dem Thema „Geburtenrate“ muss die ZPA selbstverständlich auch zum Thema „Zuwanderung“ ihren Standpunkt darlegen und sie muss Stellung beziehen zu den Problemen, die sich aus dem derzeitigen, beinahe 15 % igen Anteil von Zuwanderern ergeben.

Diese Bevölkerungsgruppen sind zum Teil Wirtschaftsmigranten aus eigenem Entschluss, teilweise sind sie von der heimischen Wirtschaft bewusst ins Land geholt worden und zum Teil sind sie Flüchtlinge aus den Kriegswirren in ihren Heimatländern.

Die ZPA steht für weitestgehende Integration dieser Bevölkerungsgruppen, denn der größte Teil von ihnen wurde von uns bewusst ins Land geholt und für die daraus entstehenden Folgen trägt dieser Staat auch die Verantwortung. Die ZPA fordert aber auch umgekehrt von diesen Bevölkerungsgruppen, dass sie bereit sind, sich in die kulturellen und soziologischen Formen unseres gesellschaftlichen Lebens einzufügen.

Voraussetzung für Integration ist der alltägliche Gebrauch der österreichischen Umgangssprache und dieser alltägliche Gebrauch ergibt sich nicht aus Deutschkursen für Erwachsene, sondern ist Folge eines Aufwachsens in dieser Sprache. Somit kommt den jungen Eltern in den betreffenden Familien eine zentrale Bedeutung zu, denn Integration ist nur über die Kinder der Zuwanderer zu erlangen.

Es ist daher der Grundgedanke naheliegend, die Höhe einer staatlichen Transferleistung für die jungen Eltern der Migrationsgruppen an ihre Sprachfähigkeit und an die Sprachfähigkeit ihres Vorschulkindes zu binden, – wobei hier das masssiv erhöhte Kindergeld der ZPA gemeint ist.

Vor allem die jungen Frauen unter den Zuwanderern sollen ein massives finanzielles Interesse daran bekommen, ihre Sprachfähigkeit auf das Niveau der aktiven österreichischen Umgangssprache anzuheben.

Die Zentrumpartei fordert das erhöhte bedingungslose Kindergeld bei Mutterschaft einer jeden österreichischen Straatsbürgerin, und will auch den Migrationsfrauen diese Möglichkeit eröffnen, dies aber nicht bedingungslos, sondern in Abstufungen je nach Bereitschaft der jungen Eltern unter den Zuwanderern, ihre Kinder in den aktiven Gebrauch der österreichischen Umgangssprache hinein zu führen.

Die Zentrumpartei erkennt den soziokulturellen Konfliktstoff, der in dieser Regelung liegen kann, denn das Kindergeldmodell bedeutet neben der wirtschaftlichen Veränderung der Lebensverhältnisse von Müttern auch eine Machtverschiebung hin zu den jungen Frauen, und das dürfte in Gruppen, die noch tiefer in patriarchalischen Strukturen verwurzelt sind, zu einigen Spannungen führen.

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