DEMOGRAFIE

Die Demografie sehen wir als Problem erster Ordnung und wir haben die wesentlichen Aussagen unseres Modells in einer Grafik komprimiert, – lassen Sie diese eine Minute auf sich einwirken und rufen Sie nicht gleich „Ariernachweis“ oder „Ahnenpass“.

Die etablierten Parteien nehmen die Verschiebung der Bevölkerungsanteile als unabwendbar hin, nicht so die ZPA, denn mit unserem Kindergeldmodell sehen wir sehr wohl die Chance, die Demografie zu beeinflussen. Wir nehmen dabei aber als erstes Kriterium für die Förderung nicht die österreichische Staatsbürgerschaft der Mutter sondern die Anzahl der österreichischen Großeltern des Kindes und wir sind uns bewusst, dass wir damit Österreicherinnen ungleich behandeln.

Darf man das ? Darf man österreichische Staatsbürgerinnen ungleich behandeln ? In der Steuergesetzgebung machen wir das, wir behandeln ungleich, die Stärkeren belasten wir mehr als die Schwächeren und das ist gut so, denn ein stabiles Sozialsystem führt zur Stabilität des Gesamten. Ist nun die Frage erlaubt, ob die Demografie einen ebenso wichtigen Stellenwert hat wie das Sozialsystem ? Die ZPA beantwortet diese Frage mit einem deutlichen JA und stellt Ihnen den möglichen Wandel der Demografie im Detail vor. (mehr)

 

ARBEIT und WIRTSCHAFT

„Post- Wachstum“ sowie Globalisierung und Digitalisierung und zusätzlich eine Verlagerung der Arbeitslosigkeit vom Süden Europas in den Norden, weil das Ende des Euro als „dead man walking“ vorgezeichnet ist, werden zu einer bedrohlichen Zunahme der Arbeitslosigkeit führen.

Wenn wir über die Grenze schauen, bieten sich zwei Modelle an, das BGE, ein bedingungsloses Grundeinkommen und das deutsche Hartz-4- Modell. Das BGE hat uns noch niemand schlüssig vorgerechnet und das Hartz-4 hat eben den gravierenden Nachteil, dass 10 Prozent der erwerbsfähigen Bevölkerung einfach ausgegliedert und am Existenzminimum alimentiert werden, – und das bringt eben sozialen Sprengstoff mit sich.

Und jetzt kommt noch die ZPA mit ihrer Forderung nach einem schlanken Staat, um das Kindergeldkonzept finanzieren zu können, was weitere Tausende Arbeitslose mit sich bringt, die aus dem verkleinerten Öffentlichen Sektor ausscheiden und eine Erwerbsquelle in der Privatwirtschaft suchen würden.

Wie sollte die Wirtschaft tausende Dienstnehmer aus der Verwaltung aufnehmen können, wo doch die Arbeitslosenzahlen kosmetisch zurecht geputzt werden und zusätzlich die nächsten Jahre weitere Arbeitslose mit sich bringen ? Die ZPA fordert in ihrem NPLRA- Konzept einen Tabubruch, – die Änderung der Lohnverrechnung mit dem gleichmäßigen „Aufstreichen“ des 13. und 14. auf des ganze Jahr und die Einführung des Nettolohns als Berechnungsbasis sowohl für den Pensionsbeitrag als auch für einen zusammengefassten staatlichen Abgabenblock. mehr

Lohnverrechnung   NPLRA- Schema   Arbeitsreferat   Arbeitszeitkonto

 

ARBEITSPLÄTZE   Rund eine halbe Million Menschen sind in Österreich von der Erwerbsarbeit ausgegrenzt, und die Populisten verzeichnen einen regen Zulauf, – das sind die ersten Vorboten von sozialen Spannungen, wie wir sie in Östereich noch nicht erlebt haben. Die Regierungsparteien jeglicher Couleur stehen dem Problem ratlos gegenüber und übertünchen die alarmierenden Vorzeichen mit intensiver Kosmetik.

Gewerkschaften  Arbeitslosigkeit  Schwarzarbeit  Regionalförderung

 

Einen möglichen Lösungsansatz für dieses gravierende Problem, das auf uns zurollt, bietet die ZPA hier an. ( mehr )

 

VERFASSUNGSÄNDERUNG

Die ZPA fordert die Auflösung der Bundesländer und die Zusammenlegung der Gemeinden zu etwa 140 Großgemeinden. Daraus ergeben sich zwei Ebenen von Gebietskörperschaften, die Großgemeinden und der Bund und auch zwei Ebenen der Verwaltung, der Bund und die Bereiche, die den aufzuwertenden heutigen Bezirksverwaltungen entsprechen, wobei die Großgemeinde und die dazugehörige Bereichsverwaltung idente geografische Grenzen haben sollen.

Diese Forderung entspringt nicht aus Jux und Tollerei, sondern ist die einzige Möglichkeit, jene Mittel frei zu bekommen, die für eine Beeinflussung der Demografie, des Arbeitsmarktes, der Bildung, der inneren und äußeren Sicherheit und der anstehenden Migration dringend von Nöten sind, – denn wir brauchen für die Demografie etwa 7 Milliarden und für die andern vier Bereiche jeweils eine Milliarde jährlich. Das sind rund 11 Milliarden Euro oder 2,7 % des BIP oder 11 % des jährlichen Steueraufkommens, und bei diesen Beträgen sind leider einschneidende Strukturänderungen in unser Republik erforderlich, – was gleich bedeutend ist mit einer Verfassungsänderung !

Wenn wir ehestmöglich 11 Milliarden jährlich in Richtung Kindererziehung, Bildung, Polizei, Bundesheer und gegen den Stop der Migration aus Afrika verlagern wollen, dann wird das nicht durch ein Drehen an den „Steuerschrauben“ möglich sein, da müssen wir schon Strukturänderungen in unserem Staat vornehmen,  konkret: Auflösung der Länderverwaltungen und Zusammenlegung der Gemeinden zu Großgemeinden. Dann könnte auch die Bundesverwaltung schlanker werden, und erst dadurch wäre im gesamten Österreich jene Größenordnung an Geld frei, die es ermöglichen könnte, die Geburtenrate der Österreicherinnen auf wirtschaftlichem Wege positiv zu beeinflussen. Von den etablierten Parteien sind diese Einschnitte wohl nicht zu erwarten, oder ? ( mehr )

 

ÖFFENTLICHER DIENST   

Die genannten Einschnitte in unserer Verwaltung hätten zur Folge, dass sehr viele Dienstnehmer aus staatlicher Verwaltungstätigkeit ausscheiden müssten, und dass zusätzlich der gewerkschaftlich bestens organisierte öffentliche Sektor flexibler gestaltet werden müsste. Da werden die  Gewerkschaften des öffentlichen Sektors etwas dagegen haben, aber dieser Diskussion muss sich unser Staat stellen, oder er ergibt sich widerstandslos der Unlogik der populistischen Parteien. mehr

 

KAMMERN   

In einem liberalen Rechtsstaat sollte niemand zum Beitritt in einen Verein gezwungen werden, nur um einen Beruf oder ein Gewerbe ausüben zu dürfen. Und wenn eine solche Praxis schon einmal existiert, dann hat sie in der Verfassung nichts verloren. Die Auflösung der Pflichtmitgliedschaft und damit die Transformierung der Kammern und der Hochschülerschaft in privatrechtliche Vereine ist die logische Konsequenz. mehr

 

INNERE  SICHERHEIT  

 Aus dem Konzept der ZPA ist abzuleiten, dass auch die Exekutive in zwei Ebenen gegliedert wird, – mit einer Zentralstelle und aufgewerteten Bereichs- Polizeikommanden. Nach der Zusammenführung von Gendarmerie und Polizei müsste also der nächste Schritt erfolgen, das ist die Reduzierung des „Back-stage- Bereiches“ im Innenressort, die Auflösung der Landes- Polizeikommanden und eine Verlagerung von Ressourcen hin zu den Bereichen. mehr

 

JUSTIZ   

Die Spitzenbestellung in Richterschaft und Staatsanwaltschaft, dieser beiden elementaren Säulen des Rechtsstaates, darf ebenso wie die Spitzenbestellung in der Vierten Macht, den Öffentlich Rechtlichen Medien, aus Gründen der Demokratiehygiene nicht den politischen Machthabern überlassen bleiben, – denn sonst wird die Staatsanwaltschaft noch öfters genötigt sein, von einer umgäglichen Dame die Augenbinde ausborgen zu müssen. mehr

 

VERTEIDIGUNG  

Mit 0,62 % des BIP, Beamtendienstrecht und Bindung an die föderale Staatsstruktur kann das österreichische Bundesheer nicht mehr sein als ein „sozialpolitisches Langzeitprojekt mit Kostümzwang und Regionalförderung“. Die ZPA fordert eine deutliche Erhöhung des Verteidigungsbudgets und die Einführung eines ASVG- Berufsheeres mit einer starken Miliz. mehr

 

SCHULE / SPORT

Entsprechend den Grundzügen der geforderten Verfassungs- und Verwaltungsreform geht die Zentrumpartei davon aus, dass ein demokratisch gewählter Gemeinderat einer Großgemeinde in der Lage wäre, mit 2/3- Mehrheit die Leiter der öffentlichen Kindergärten und Volksschulen einzusetzen und auch wieder mit 2/3- Mehrheit aus ihrer Funktion zu entbinden. Und natürlich ist die Auflösung der Lehrergewerkschaft die Voraussetzung für eine gedeihliche Entwicklung des Schulsystems. mehr

 

STAATSSYMBOLE   

Die Zentrumpartei skizziert in ihren Programmpunkten einen Staat, der sich vom derzeitigen doch erheblich unterscheidet, und daher wird es verständlich erscheinen, dass wir auch an neue Symbole für unser neues Österreich gedacht haben. mehr