in Milliarden Euro
06
07
08
09
10
11
Umsatzsteuer
20,2
Lohnsteuer
18,1
Körperschaftssteuer
4,8
Mineralölsteuer
3,6
Veranlagte Einkommenssteuer
2,5
Tabaksteuer
1,4
Motorbezogene Versicherungssteuer
1,4
Versicherungssteuer
1,0
Kapitalertragssteuer auf Zinsen
1,4
Kapitalertragssteuer ( Dividenden… )
0,9
Stempel und Rechtsgebühren
0,8
Energieabgabe
0,7
Wohnbauförderungsbeitrag
0,7
Grunderwerbssteuer
0,6
Normverbrauchsabgabe
0,5
Sonstige
1,8
Summe
60,4
Grundsteuer gesamt
0,5
0,5
Grundsteuer aus Landwirtschaft auf Basis Einheitswert
0,016
0,016

2009 gab es in Österreich etwa 155 000 Sozialhilfeempfänger in Privathaushalten und weitere 62 000 betreute Sozialhilfe- Empfänger in Alters- und Pflegeheimen. Für beide Gruppen werden von staatlicher Seite über die Sozialreferate der Länder rund 2,4 Milliarden Euroaufgewendet, das ergibt bei 12 mal- jährlicher Auszahlung einen Durchschnittswert von 920 Euro monatlich.

Dazu kommen noch die schwer abschätzbaren Kosten für die bürokratischen Strukturen in Ländern, Gemeinden und Bezirkshauptmannschaften, eben jene Sozialbürokratie, die im Zentrum der ZPA- Kritik steht.

Wenn sie aus den nachfolgenden APA-Grafiken für 2007 die Durchschnittswerte betrachten, dann ist auf den ersten Blick eine Diskrepanz zu erkennnen, welche die ZPA noch nicht erklären kann. Aktuelle Zahlen werden von den Landespolitikern nicht geboten, und so bleibt nur die Vermutung, dass ein Löwenanteil in Heimbeihilfen fließt, und somit den großen karitativen Organisationen und natürlich den Sozialhilfeverbänden der Länder zugute kommt, in denen mit Sozialhilfegeldern der parteipolitische Einfluss gefestigt werden kann, – darüber hinaus lässt sich aus den Grafiken lediglich schließen, dass von den Sozialabteilungen der Länder als Zahlenmaterial nur „Kraut und Rüben“ geboten werden.

Die Haltung der ZPA zu den Bürokratie- Etagen der Länder dürfte einigen Landsleuten schon bekannt sein: ABSCHAFFEN !

durchschnittliche Ausgaben in € pro Bezieher in 2007 laut Grafik:

pro Jahr
pro Monat / 12 mal
Wien
9.353
779
Steiermark
21.213
1.767
Niederösterrecih
27.820
2.318
Salzburg
10.277
856
Tirol
13.094
1.091
Vorarlberg
10.907
908
Oberösterreich
90.487
7.540
Kärnten
87.889
7.324
Burgenland
27.681
2.306

Das Konzept der Zentrumpartei mit der Forderung nach lediglich zwei Verwaltungsebenen – Bund und Bezirke – bietet die Möglichkeit für eine neue Form der repräsentativen Demokratie, über die in der ZPA noch heftig diskutiert wird, denn in diesem Konzept erscheint es naheliegend, dass jeder Bezirk eine/n VertreterIn in den Nationalrat entsendet.

Die Forderungen der Zentrumpartei Austria im aktuellen Diskussionsstadium :

  • Verkleinerung der Wahlkreise entsprechend den Bezirksgrenzen, denn nur so haben Kandidaten, die nicht aus den Sozialpartnern oder aus den etablierten Parteien kommen, eine Chance auf einen Einzug in den Nationalrat.
  • Jeder Bezirkswahlkreis entsendet bei der Nationalratswahl den stimmenstärksten Kandidaten in den Nationalrat.
  • Verkleinerung des Nationalrates auf etwa 140 Abgeordnete, entsprechend der Anzahl von Bezirken, die sich aus der Bezirksgliederung Österreichs ergibt.
  • Bildung des Bundesrates durch die zweitstärksten Kandidaten aus den Bezirkswahlkreisen.
  • Einschränkung des freien Mandates und Staerkung des Clubzwangs, – denn das Parlament ist eine Arena fuer politische Konzepte, – es ist weder Ideenbörse noch Bühne für Querulantentum. Ein Clubchef als Repräsentant einer politischen Strömung, der von zwei Drittel seiner Fraktionsmitglieder bestellt wird, sollte die Macht bekommen, quertreibende Abgeordnete seiner Fraktion aus dem Nationalrat auszuschliessen ! ! !
  • Keine Einbringung von Gesetzesinitiativen aus Ministerrat und Sozialpartnerschaft. Einbringung von Gesetzesvorschlägen ins Parlament ausschließlich durch Parlamentsfraktionen.
  • Abwertung der Minister zu Exekutivorganen mit finanzieller Herabstufung und Verbannung der Ministerriege aus dem Parlament, – was auch architektonisch bei der Neugestaltung des Plenarsaals berücksichtigt werden könnte

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DER IST- ZUSTAND ALS “ GORDISCHER KNOTEN „

In diesem Chaos, das im Wesentlichen durch die Kompetenzen der Länder verursacht ist, kreisen mit den Ausgaben der privaten Versicherer rund 30 Mrd Euro, davon 25 Mrd aus SV- Beiträgen incl. AUVA und Steuern. Genauere Zahlen liefert derRechnungshof:http://www.rechnungshof.gv.at/fileadmin/downloads/2010/beratung/verwaltungsreform/Gesundheit/Problemanalyse_Gesundheit_und_Pflege.pdf

Der Hauptverband beziffert seine Verwaltungsausgaben mit 400 Mio, wobei die korrespondierenden Stellen in Bund, Ländern, Gemeinden, Landesfonds und ausgegliederten Gesellschaften noch nicht berücksichtigt sind.

Eine Kostenerhebung für die tatsächlichen Verwaltungsausgaben im obigen Geflecht anzustellen, dies scheint bei diesem „Gordischen Knoten“ eher im Bereich des Wunschdenkens zu verbleiben.

Das Konzept der Zentrumspartei

1. ) Überweisung der KV- und AUVA- Beiträge zusammen mit der Lohnsteuer an das Finanzamt.

2. ) Transferierung von 8 % des BIP ins Gesundheitsressort, das entspricht den 23 Mrd, die sich derzeit aus Krankenversicherungsbeiträgen, Steuern und Beiträgen zur Allgemeinen Unfallversicherung zusammensetzen.

3a.) Für den stationären Bereich Zuweisung der Mittel an Krankenhausdirektoren, die mit Finanz- und Personalhoheit ausgestattet werden sollten.

3b.) Die Honorare für den extramuralen Bereich könnten über Gesundheitsreferenten der Bezirke gelenkt werden.

Die Länder und der Hauptverband sind in dieser Struktur entbehrlich !

Von den rund 10,4 Mrd an Spitalskosten ( ohne UAVA ) für 2008 kommen 4,1 Mrd von den Sozialversicherungen, 0,6 Mrd schießt der Bund zu, und 5,7 Mrd finanzieren zusammen die Länder aus ihren Budgets, das bedeutet, dass beinahe 2/3 der Ländereinnahmen aus dem Finanzausgleich in die Finanzierung der Spitäer fließt ! ? ! ( Finanzausgleich 2009 rund 60 Mrd:: 73 % Bund, 15 % Länder, 12 % Gemeinden )     Link: Zahlenwerk der UAVA

Eine Währung ist die Grundlage unseres wirtschaftlichen Handelns. Wir haben aber mit dem Euro kein Fundament bekommen, sondern eine brüchige Platte aus Rüttelbeton über sumpfigem Boden.

Wir müssen uns in den kommenden drei Jahren auf einiges gefasst machen !

  • Die Maastricht- Überschreitungen hatten keinerlei Sanktionen, weder bei der 60 % Staatsverschuldung noch bei der 3% Neuverschuldung.
  • Die No- Bailout- Regel, eine Säule der Budget- Disziplin, wurde politisch trickreich ausgehebelt.
  • Ein alljährliches Clearing der Target-2- Salden wurde in der Planung völlig ignoriert.

Diese drei Kardinalfehler unserer politischen Eliten haben den Euro zu einem “ dead coin walking “ verkommen lassen, dessen Kollaps in den nächsten Jahren unvermeidbar ist.

Nach der Lektüre der Bücher von Hans Werner Sinn, Thilo Sarrazin, Thomas Mayer, Markus Krall und als Kontrapunkt Heiner Flassbeck werden Sie, geneigter Leser, die explosive Gemengelage unseres Währungssystems recht gut erkennen können, – und wenn Sie wissen wollen, von welcher Seite die Zündschnur an dieses Gemenge herangeführt wird, dann gönnen Sie sich noch die Bankenkapitel in den Veröffentlichungen von Markus Krall.

Aber was sollte Österreich tun ? Abwarten und Bier trinken ?

Wenn die südlichen Länder aus dem Euro aussteigen, dann wird ihr Target 2- Saldo auf die verbleibenden Nationalbanken aufgeteilt, weil die Nationalbanken des Südens zahlungsunfähig abgewickelt werden. Damit würde sich der österreichische Saldo bei der EZB auf fast 100 Milliarden Euro erhöhen. 2024 liegt er bei 70 Milliarden, die Österreichische Nationalbank muß heuer etwa 3 Milliarden an die EZB an Zinsen für unseren Target 2- Saldo abliefern, das ist mehr als unser Netto-Beitrag an die EU.

Wenn Österreich zuerst aussteigt, dann müsste unsere Nationalbank sofort den derzeitigen Target 2- Saldo an die EZB überweisen, und dieser liegt 2024 bei etwa 70 Milliarden Euro, rund 14 % des BIP. Jetzt hängt es vom Zinssatz für österreichische Staatsanleihen ab, welche Kosten daraus entstehen würden. Bei langlaufenden Bundesanleihen über 20 Jahre hinaus kann ein Zinssatz von 2 % angenommen werden, was einer jährlichen Belastung des Staatshaushaltes von 1,4 Milliarden entspricht. Dazu kommen aber noch Wechselkurskosten für unsere exportorientierte Wirtschaft, und die sind schwer zu beziffern.

Wofür steht die ZPA ?

Die Zentrumpartei Austria hält den Ausstieg aus dem Euro für das kleinere Übel, sie fordert die Rückkehr zum  “ Schilling- ATS “ mit derzeitigem 1:1- Wechselkurs, wegen der phonetischen Nähe zum Gold könnte es auch der “ Gulden- ATG “ werden. Darüber hinaus steht die ZPA für eine Rückkehr der Eurostaaten zum ECU, zu einer Verrechnungseinheit, wie sie als Vorläufer des Euro eingerichtet war, mit darunter etablierten nationalen Währungen mit freien Wechselkursen.

Leider, denn die ZPA bedauert diesen notwendigen Schritt, – lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende !

Den Anstieg der EZB- Leitzinsen werden Italien, Spanien und Frankreich nicht verkraften können, da wird die EZB mit Sonderregelungen eingreifen müssen, was den Kollaps des Euro noch ein paar Jahre hinausschieben könnte.

Der Abschied Österreichs vom „dead man walking“ ist das kleinere Übel, auch wenn der Target2- Saldo ausgeglichen werden muß, sonst werden unsere nördlichen Nachbarn, unser wichtigster Expotmarkt verschnupft reagieren, denn die Deustsche Bundesbank hat Forderungen an die EZB von fast 1000 Milliarden Euro.

Als Einstieg in das Zahlenwerk unseres Staates empfiehlt sich der Budget- Entwurf 2011 Dem interessierten Leser wird empfohlen, durch mehrmaliges Lesen allmählich die gewichtigen Bereiche der innerstaatlichen Geldströme zueinander in Beziehung zu setzen. Link: Statistik Austria, Verschuldung 2009

Unzählige politische Diskussionen verlaufen ergebnislos und frustrierend, weil die wichtigsten Zahlen unserer derzeitigen Situation nicht bekannt sind. Auch die Tabelle auf dieser Seite enthält lediglich Näherungswerte, die allmählich mit den aktuellen Zahlen angereichert und ergänzt werden. Diese Zahlen können aber den politisch interessierten Landsleuten bereits eine erste grobe Orientierung bieten.

Zahlen in Milliarden Euro
2008
2009
2010
2011
Bruttoinlandsprodukt – BIP
283
274
281
290
Maastrichtverschuldung des Bundes
160,6
166,7
173,0
176,5
Maastrichtverschuldung der Länder ( ohne Wien )
6,2
9,7
12,6
13,5
Maastrichtverschuldung der Gemeinden ( mit Wien )
12,7
13,4
16,1
18
Maastrichtverschuldung der Sozialversicherungsträger
1,2
1,8
1,3
1,0
Maastrichtverschuldung Gesamtstaat ( in Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialversicherungen )
180,7
190
201
220
in % des BIP,
63 %
68 %
71 %
74%
VERBINDLICHKEITEN in ausgelagerten Bereichen, PAKET 1.
ÖBB
12,5
17,1
18
20
ASFINAG
12,5
11,1
13
14
Bundesimmobiliengesellschaft – BIG
3,6
4
4,5
4,8
Familienlastenausgleichsfond – FLAF
2,5
3,1
3,9
4,6
Sonstige ausgelagerte Bereiche mit Verbindlichkeiten des Bundes. 0,7 0,8 0,9 1,1
Summe
30,8
36,1
40,3
44,5
in % des BIP
11,7 %
13,1 %
13,7%
15,3 %
VERBINDLICHKEITEN in ausgelagerten Bereichen, PAKET 2.
Bankenpaket, das in der Maastricht- Verschuldung des Gesamtstaates nicht includiert ist ( siehe Anhang ). 7,5 7,5 7,5
Verbindlichkeiten der Hypo Alpe Adria mit dem Bund als Eigentuemer. 26
Summe 33,5
Maastrichtverschuldung des Gesamtstaates plus Verbindlichkeiten des Bundes in ausgelagerten Bereichen, Paket 1.
212
226
240
254
in % des BIP
74 %
83 %
85 %
89 %
Ausgelagerte Verbindlichkeiten der Länder
10 ?
11 ?
12 ?
12 ?
Ausgelagerte Verbindlichkeiten der Gemeinden 10 ? 10,5 ? 12 ? 12,6 ?
Maastrichtverschuldung des Gesamtstaates plus Verbindlichkeiten des Bundes in ausgelagerten Bereichen – Paket 1 plus Verbindlichkeiten der Länder und Gemeinden in deren ausgelagerten Bereichen.
222
237
253
279
in % des BIP
73 %
83 %
90 %
93 %
Verschuldung der inländischen Wirtschaft
180
175
170
170
Verschuldung der inländischen Wirtschaft in % des BIP
63,6 %
65,3 %
64,8 %
59 %
Verschuldung der privaten Haushalte
142
151
152
164
Verschuldung der privaten Haushalte in % des BIP
53,05 %
54,1 %
53,4 %
57 %
Maastrichtverschuldung des Gesamtstaates + ausgelagerte Finanzschulden des Bundes Paket 1 + ausgelagerte Finanzschulden der Länder und Gemeinden + Verschuldung der Wirtschaft + Verschuldung der privaten Haushalte.
552
567
583
614
in % des BIP
195 %
211 %
212 %
212 %
Diverse Haftungen des Staates ( siehe Anhang ).
19,2
19,2
Diverse Haftungen des Bundes ( siehe Anhang ).
103,6
103,6
Diverse Haftungen der Länder ( siehe Anhang ).
71,9
71,9
Diverse Haftungen aller Gemeinden ( außer Wien ).
5 ?
5,?
Staatshaftungen SYRTAKI und CLUB MED
17,8
Summe
200
215
Vermögen der privaten Haushalte in Mrd €
416
417
440
466
Liquide Mittel der privaten Haushalte in Mrd €
130
140
150
160
2008
2009
2010
2011

Unter der Oberfläche der gängigen Budgetkosmetik als Folge der Maastricht- Richtlinien muss Österreich in den nächsten Jahren über 11 Milliarden Euro alleine für Renditen und Zinstilgung seiner gesamtstaatlichen, offenen und versteckten Verschuldung aufbringen.Ein Nulldefizit ohne zusätzliche außerbudgetäre Neuverschuldung in allen Ebenen des Staates erscheint nach wie vor als dringendes Gebot. Die Große Koalition produziert aber für die kommenden Jahre gewaltige Budgetdefizite , und es ist zu befürchten, dass unter dem Einfluss der Populisten in den kommenden krisenhaften Jahren die Verschuldungsrate zusätzlich ansteigen wird !

Was hat sich also verbessert in den letzten Jahren ? – sicherlich die Kosmetik.

Auf solch tönernen Füßen steht das Währungskonzept der Europäischen Union, denn es darf wohl angenommen werden, dass sich auch andere europäische Regierungen dieser Kosmetik bedienen, doch erst jetzt, nach einem Jahrzehnt haben die Brüsseler Währungshüter reagiert,

– sie erheben nun mahnend den Zeigefinger, – damit kann man leben, viel bedrohlicher ist jedoch der Dividendenanstieg neu emittierter zehnjähriger österreichischer Staatsanleihen, sie liegen bald bei 4 %, wenn man die Nachlässe bei den Emissionspreisen auch berücksichtigt, – und was die intensive Zahlenkosmetik der südlichen Euroländer für die Gemeinschaftswährung bedeutet, das werden wir in den nächsten Jahren zu spüren bekommen, für die ersten 15 Milliarden Anleihen mussten wir bereits Bürgschaften übernehmen.

Anhang 1

Partizipationskapital des Bundes für österr. Banken, das in der Maastricht- Verschuldung nicht includiert ist.
7,48
Diverse Haftungen des Staates für begebene Anleihen im Finanzsektor im Innland.
19,2
Raiffeisen Zentralbank
1,75
vertaatlichte Kommunalkredit
6,5
Erste Bank
1,23
Raiffeisen Zentralbank
4,2
Österreichische Volksbanken
1,00
Erste Bank
4,0
verstaatlichte Hypo Group Alpe Adria
1,35
Österreichische Volksbanken
3,3
Bawag
0,55
verstaatlichte Hypo Group Alpe Adria
1,3
verstaatlichte Kommunalkredit
1,20
Summe
19,2
Constantia Privatbank
0,40
Summe
7,48
Haftungen des Staates für Anleihen der EZB
CLUB MED
13
Diverse Haftungen des Bundes
103,6
Diverse Haftungen der Länder
71,9 ?
Clearingbank für Interbank- Kredite
4,0
Kärnten
17,5
Kommunalkredit
1,2
Tirol
8,0
Bawag
0,4
Niederösterreich
6,8
Constantia Privatbank
0,4
Steiermark
6,9
angesammelte zusätzliche Haftungen des Bundes
97,8
Wien
14,8
Summe
103,6
Oberösterreich
5,8
Vorarlberg
7,0
Diverse Haftungen der Gemeinden ( außer Wien )
?
Salzburg
1,1
Burgenland
3,0
Summe
71,9 ?

Anhang 2

pro Kopf- Verschuldung der Gemeinden 2008 in €.
Einwohner
Verschuldung der Gemeinden 2008 in Mrd Euro.
WIEN
1.652.000
2.270
1.608.000
3.650
VBG
1.740
370.000
0.644
1.697
1.412.000
2.396
STMK
1.677
1.200.000
2.012
BGLD
1.302
277.000
0.361
SBG
1.255
530.000
0.665
KTN
1.225
560.000
0.686
TIROL
1.144
707.000
0.809
8.316.000
Summe       11.223   ohne Wien