Währung, Demografie, Bildung, Sicherheit, Abwehr der Migration, das absehbare Pensionsloch und das Co2- Problem können nur mit einschneidenden Strukturänderungen bewältigt werden !
VERFASSUNGSREFORM: Auflösung der Länderverwaltungen und der Länderparlamente, Zusammenlegung der Gemeinden zu etwa 140 Bereichen. Zwei Ebenen von Gebietskörperschaften – Bereiche und Bund und zwei Ebenen der Verwaltung – Bund und Bezirke, wobei die geografischen Grenzen von Bezirk und Bereich ident sein sollen. Die Bereiche sind die in Bezirksgrenzen zusammengelegten Gemeinden.
DEMOGRAFIE: Einführung des Kindergeld- Modells, bei dem die höchste staatliche Förderung jenen Müttern zukommen soll, die ihre Kinder vom 25. bis 30. Lebensjahr bekommen und deren Kinder bei der Geburt mehr als zwei österreichische Großeltern haben.
ÖFFENTLICHER SEKTOR: Auflösung der Gewerkschaften des Öffentlichen Sektors, denn unterhalb der Zentralstellen soll die Personalhocheit den Bezirks- Hauptleuten und auf Seiten der Gebietskörperschaft, also der „Bereiche“ der einfachen Mehrheit im Bereichsrat übertragen werden. Als Ausgleich dafür ein verfassungsmäßig verankerter staatlicher Transfer an die Gewerkschaften der Privatwirtschaft.
ARBEIT und WIRTSCHAFT: Einführung des NLP- Systems, des 12- Monate- Netto- Systems mit daraus abgeleiteter Berechnung des Pensionsbeitrages und eines zusammengelegten staatlichen Abgabenblockes.
CO2: Streichung der Umsatzsteuer für Investitionen in Gebäudedämmung, Erdwärme mit Tiefengeothermie, Wärmepumpen, PV, Solarthermie , Biogas- Anlagen und landschaftlich integrierte Wasserkraftwerke. Hinwendung zur Kernkraft mit Gen-4- Reaktoren und EU- Gelder für den Stellerator in Greifswald.
AUSSTIEG AUS DEM EURO: Rückkehr zum ATS- Schilling mit anfänglichem 1:1 Wechselkurs,- es könnte aber auch ein ATG- Gulden werden, denn die phonetische Nähe zum Gold erscheint recht attraktiv.
Diese ersten 6 Forderungen sind der SIX- PACK der ZPA ! Die Mitgliedschaft in der ZPA bedeutet das Eintreten für den SIX- PACK in Ihrem sozialen Umfeld ( online und offline ) – und Mitgliedschaft in der ZPA ist mit der Pflicht verbunden, für die ZPA auch zu kandidieren !
KAMMERN: Beendigung der Pflichtmitgliedschaft in allen Kammern.
SOZIALVERSICHERUNGEN: Zusammenlegung der Sozialversicherungsträger zu einer staatlichen Krankenversicherung und einer staatlichen Pensionsversicherung, – und abseits davon ein vielseitiger privater Versicherungsmarkt für Zusatzversicherungen.
SOZIALE SICHERHEIT: Verlagerung der Sozialkompetenz auf die Sozialreferate der Bezirke, Transferleistung auf Bezirkssebene bei Erwerbsunfähigkeit ( EET Erwerbsersatz- Transfer ) und Bildung von Sozialfonds in den „Bereichen“.
GESUNDHEIT: Eine staatliche Krankenversicherung, Selbstbehalte in den Ordinationen der niedergelassenen Ärzte – auch im ASVG. Koppelung der Krankenversicherung an die österreichische Staatsbürgerschaft. Der Bund als einziger öffentlicher Träger von Krankenanstalten. Auflösung des Hauptverbandes der Sozialversicherungsträger.
PENSIONEN: Individuelles Pensionskonto für jeden Staatsbürger, Möglichkeit zum gleitenden Übergang vom Arbeitsleben in den Ruhestand.
LANDWIRTSCHAFT: Einführung eines Landschaftsgeldes für bäuerliche Klein- und Mittelbetriebe, Förderung der Biologischen Landwirtschaft.
INNERE SICHERHEIT: Aufwertung der Bezirks- Polizeikommanden, Auflösung der Landes- Polizeikommanden.
JUSTIZ: Die oberen Etagen in Staatsanwaltschaft und Richterschaft sollen von Mitgliedern ihres Berufsstandes gewählt werden, aber Beibehaltung des ministeriellen Weisungsrechts. Zusammenlegung von Bezirksgerichten zu Erstinstanz- Sprengeln mit Aufwertung der Erstinstanzen. Einrichtungen für außergerichtliche Streitbeilegung auf Bereichsebene, also in den Großgemeinden.
VERTEIDIGUNG: ASVG- Berufsheer, Zivildienstpflicht für Männer oder wahlweise freiwillige Milizausbildung mit Aufnahmetest und monatlichem Milizgeld während des Milizstandes. Auflösung der Militäkommanden in den Bundesländern. Den Frauen sollte der Militärdienst offen stehen, -nicht aber die Miliz.
SCHULE / SPORT: Erhaltung der Gymnasialunterstufe, Verlagerung der Kompetenzen für Kindergärten und Volksschulen auf die „Bereiche“ ( Großgemeinden), Förderung des Jugendsports durch die Bereiche.
WISSENSCHAFT: Selbständige gut vernetzte Universitäten und Fachhochschulen mit Finanz- und Personalhoheit. Einführung von Studiengebühren. Beendigung der Pflichtmitgliedschaft in der Studentenkammer- ÖH.
KUNST / KULTUR: Kunst- und Kulturförderung durch den Bund und die Bereiche, Begünstigung des Kunstsponsorings durch Firmen und Private.
EUROPA: Festigung zu einem Staatenbund als Konglomerat von Nationalstaaten. Beendigung der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei.
STAAT / KIRCHEN: Abschaffung der Individualkirchensteuer und staatlicher Transfer an jene Religionsgemeinschaften, die den Primat der staatlichen Gesetzgebung anerkennen.
Fortsetzung folgt