Programm-Kurzfassung
ZPA Parteiprogramm KURZFASSUNG | ||
VERFASSUNG / VERWALTUNG Auflösung der Länderverwaltungen und Zusammenführung der Gemeinden zu etwa 140 Grossgemeinden. Auch die Verwaltung in zwei Ebenen, der Bund und die Bereichshauptmannschaft. Alle 4 Jahre Wahlen zum Nationalrat und zum Grossgemeinderat, dessen Kompetenzen dem heutigen Gemeinderat entsprechen. mehr |
||
GEBURTENRATE Monatlich 700 Euro Kindergeld und staatlicher Pensionsbeitrag nach NP- Schema an Mütter mit österreichischer Staatsbürgerschaft – für jedes Kind vom 7. Schwangerschaftsmonat bis zum Ende des 15. Lebensjahres, – abfallend bis zum Ende des 18 Lebensjahres, danach konstant bei Studienerfolg. Fuer Zuwanderer eine Staffelung des Kindergeldes entsprechend ihren Integrationsbemuehungen mehr |
||
ZUWANDERUNG Integration der in Österreich lebenden Zuwanderer. Eine restriktive Zuwanderungspolitik erscheint nur möglich, wenn die Geburtenrate deutlich zunimmt. Voraussetzung dafür ist die massive Erhöhung und verlängerte Auszahlung des Kindergeldes für ÖsterreicherInnen.mehr |
||
ÖFFENTLICHER SEKTOR Eingriff in bestehende Dienstverträge und Überführung von Beamtendienstverträgen in das ASVG mit monatlicher Transferzahlung für den Entfall der Planungssicherheit. Auflösung der “ Gewerkschaft Öffentlicher Dienst “ und der Gewerkschaften im Öffentlichen Bereich aber Staerkung der Gewerkschaften in der Privatwirtschaft durch einen staatlichen Transferbeitrag im Verfassungsrang !!! mehr |
||
ARBEIT / WIRTSCHAFT Änderung der Lohnverrechnung, Einführung des 12-Monate-Netto-Systems mit daraus abgeleiteter Berechnung des Pensionsbeitrags und eines zusammengelegten staatlichen Abgabenblocks, – in dem auch die Krankenversicherungsbeiträge enthalten sind. Beendigung der UST- Regelung im Wirtschaftsverkehr zwischen Betrieben. mehr |
||
SOZIALE SICHERHEIT Sozialkompetenz des Bundes durch Sozial- Referate auf Bereichsebene. Transferleistung bei Erwerbsunfähigkeit durch Sozial- Referenten des Bundes, die auf Bereichsebene aktiv sind. Bildung von Sozialfonds in den Bereichen. mehr |
||
EUROPA Entwicklung zu einem Staatenbund als Konglomerat “ weitgehend “ souveräner Staaten. Beendigung der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei. mehr |
||
UMWELT Streichung der Umsatzsteuer für Investitionen in verbesserte Nutzung thermischer Energie, – wie Isolierungen, Erdwärme, Wärmepumpen und Sonnenkollektoren, – sowie für Investitionen in Fotovoltaik, Biogas- Anlagen und landschaftlich integrierte Wasser- und Windkraftwerke. mehr |
||
GESUNDHEIT Krankenversicherung gekoppelt an österreichische Staatsbürgerschaft. Einhebung von Eigenbeiträgen von jedem Patienten durch die niedergelassenen Ärzte, – auch im ASVG. Der Bund als einziger Öffentlicher Träger von Krankenanstalten. Auflösung des Hauptverbandes der Sozialversicherungsträger. mehr |
||
PENSIONEN Individuelles Pensionskonto für jeden Staatsbürger. Möglichkeit zum gleitenden Übergang vom Arbeitsleben in den Ruhestand. Überführung von Beamtenpensionen in ASVG- Pensionen. mehr |
||
LANDWIRTSCHAFT Erhöhung des Landschaftsgeldes für bäuerliche Klein- und Mittelbetriebe. Förderung der Biologischen Landwirtschaft. Förderung der Agrarindustrie nur bis zur Deckung des staatlichen Eigenbedarfs, – keine Exportförderung ! mehr |
||
INNERE SICHERHEIT Aufwertung der Bereichs- Polizeikommanden. Auflösung der Landes- Polizeikommanden. mehr |
||
JUSTIZ Zusammenlegung von Bereichsgerichten zu Erstinstanz- Sprengeln mit Aufwertung der Erstinstanz. Einrichtungen für außergerichtliche Streitbeilegung in Erstinstanz- Sprengeln. mehr
|
||
SCHULE / SPORT Verlagerung der Kompetenzen für Kindergärten und Volksschulen auf die Grossgemeinden. Erhaltung der Gymnasial- Unterstufe. Ersatz der Matura durch positiven Abschluss der 12. bzw 13. Schulstufe. Auflösung der Lehrergewerkschaften. Förderung des Jugendsports auf Bereichsebene. mehr
|
||
UNIVERSITÄTEN Selbständige, gut vernetzte Universitäten und Fachhochschulen mit Finanz- und Personalhoheit. STEOPs an frequentierten Fakultaeten. Beendigung der Pflichtmitgliedschaft in der Studentenkammer – ÖH. mehr
|
||
KUNST / KULTUR Kunst- und Kulturförderung durch den Bund und die Bereiche. Strukturen für Kunstsponsoring durch Firmen und Private. mehr
|
||
VERTEIDIGUNG ASVG- Berufsheer. Allgemeine Zivildienstpflicht für Männer oder wahlweise freiwillige Milizausbildung nach einem Aufnahmetest. Monatliches Milizgeld während der Dauer des Milizstandes. Auflösung der Landes- Militärkommanden. mehr
|
||
STAAT / RELIGIONEN Abschaffung der Individual- Kirchensteuer und staatliche Transferzahlung an die staatlich anerkannten Religionsgemeinschaften, die den Primat der staatlichen Gesetzgebung ueber den Religionsgesetzen anerkennen. mehr
|
||
STAATSSYMBOLE Als Anregung für eine neue Bundeshymne: “ I bin aus Österreich. “ von Rainhard Fendrich. – und als weiteres Staatssymbol der im Zentrum gelegene “ Grimming“ anstatt des weit im Osten stehenden Stefansdoms. mehr
|
todo