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Vorwort

Die Zentrumpartei Austria bietet neue Überlegungen für die Lösung der Kernprobleme Österreichs, sie stellt jedoch innerstaatliche Strukturen in Frage, wie es von keiner der etablierten Parteien auch nur in Ansätzen versucht wurde, die ZPA fordert:

  • die Verlagerung von 2% des BIP in Richtung Kindererziehung,
  • die Verfassungsreform mit massiver Reduzierung der Staatskosten,
  • einschneidende Tabubrüche am Arbeitsmarkt
  • und Investitionen in verbesserte Energienutzung.

Bedauerlicherweise ist die Große Koalition gerade dabei, mit dem Hinausschieben dieser Änderungen den Boden für ein weiteres Erstarken der FPÖ aufzubereiten, obwohl diese den Landsleuten bereits einmal vor Augen geführt hat, dass eine Befassung mit populistischer Politik für einen Staat nichts anderes bedeutet als Zeitvergeudung. Dass dies ebenso für ein Bundesland gilt, das haben die Kärntner am deutlichsten erkennen müssen.

Unsere Oppositionsparteien sind zu schwach, um tatsächliche Alternativen zu entwickeln, darüber hinaus sind die heutige FPÖ und die Grünen keine wirklichen Oppositionsparteien, denn mit ihren innerparteilichen Spannungen und in ihren Abhängigkeiten auf Länder- und Gemeindeebene haben sie kaum Aktionsfreiheit gegen den Rot- Schwarzen Block,- denn auch sie können die Länderstruktur nicht in Frage stellen.

FPÖ, BZÖ und die Grünen sind somit lediglich Ergänzungsparteien am rechten und linken Flügel, – Ergänzungsparteien, die vorwiegend aus Mangel an Alternativen gewählt werden und dies hat zur Folge, dass emotionsgeladener demokratischer Protest wirkungslos verpufft.

Die Bemühungen der Grünen um das bürgerliche Lager ändern daran kaum etwas, sondern erhöhen nur die Wahrscheinlichkeit von innergrünen Reibereien, die bereits einmal zu einer Spaltung in Linksgrün und Rechtsgrün geführt haben.


Die Spannungsfelder in unserer Gesellschaft verlaufen heute nicht mehr zwischen SPÖ und ÖVP, sondern wurden seit der Ostöffnung und besonders in den letzten beiden Jahrzehnten nach dem EU- Beitritt durch ein anderes Spannungsfeld abgelöst, das die beiden Großparteien zunehmend als einheitlichen systemerhaltenden Block erscheinen lässt und vereinfacht mit folgender Grafik dargestellt werden kann.

Vorwort

Keine der etablierten Parteien ist in der Lage, am Gewicht dieses schweren GroKo-Megalithen etwas zu ändern, das bedeutet für Österreich:

  • eine “ Maastricht plus „- Verschuldung von bald 100 % des BIP,
  • unter Innländern 20 000 Geburten pro Jahr zu wenig,
  • eine jährliche Zunahme von tausenden Arbeitslosen, versteckt hinter einer deutlichen Zunahme der Invaliditäts- und Frühpensionen, sowie der Teilzeitbeschäftigung,
  • eine jährliche Netto- Zuwanderung von 30.000 Personen, davon etwa ein Fünftel aus moslemischen Gesellschaften,
  • ungelöste Umwelt- und Energieprobleme,
  • und als bedauerliche Folgeerscheinung eine anhaltende Hinwendung der WählerInnen zu den Populisten.

Ist in dieser Situation Gedankenfreiheit gegeben ?

Die Zentrumpartei nimmt sich diese Freiheit und stellt Grundsätzliches in Frage. Sie positioniert sich in der Mitte der ideologischen Landschaft und antwortet auf Fragen, denen die derzeitigen politischen Kräfte noch ratlos begegnen, – die Zentrumpartei rüttelt aber mit diesen Antworten an altehrwürdigen politischen Einrichtungen.

Dies ist erforderlich, da sich die Zentrumpartei folgende ambitionierte Ziele gesetzt hat: Erhöhung der Geburtenrate, Senkung der Lohnkosten mit gleichzeitiger Erhöhung der Nettolöhne über dem Mittelwert aus Inflationsrate und BIP-Wachstum, Sicherung des Pensions- und Sozialsystems, Abnahme der Arbeitslosenzahlen, bessere Nutzung thermischer Energie, – und dies ohne Neuverschuldung.


Es bedarf wohl keiner besonderen Erwähnung, dass bei dieser Zielsetzung der „Rot- Schwarze Megalith“, der bereits deutlich bröselt, weiter bearbeitet und manch politischer Grundstein neu gesetzt werden muss.


Die Zentrumpartei ist kein Verein, keine Plattform, keine Bewegung, keine Liste, kein Bündnis und auch kein Event, – sondern eine geformte politische Partei mit strengen Statuten, die erforderlich sind, um spätere destruktive innere Reibereien zu verhindern, sie hat aber mit diesen Statuten die Chance, “ eine Partei ohne Spaltpilz und Flügelkrampf “ zu bleiben, die ZPA bietet also mit Programm und Statuten die Bedingungen dafür, das demokratische Spektrum Österreichs zu bereichern.

Die Zentrumpartei formuliert grundsätzlich Neues und dafür ist neben einer möglichst klaren schriftlichen Ausdrucksform auch ein übersichtliches Schriftbild erforderlich. Die ZPA ersucht die feministischen Kreise in der Bevölkerung um Nachsicht dafür, dass sie in ihrer Webseite lediglich die männliche Schreibweise von Funktionsbezeichnungen verwendet und erklärt dezidiert, dass dies nicht als Widerstand gegen die gemischten orthografischen Formen zu verstehen ist.

Im Juni 2016, der Parteichef der Zentrumpartei Austria,

Dr. Helmut Bierbaumer
Helmut Bierbaumer