Parteibereiche

ParteibereichAbkSollStatLand
BregenzerwaldBWV189Voralberg
BregenzBRV369Voralberg
DornbirnDBV339Voralberg
FeldkirchFKV369Voralberg
BludenzBLV369Voralberg
InnsbruckIBT429Tirol
HallHAT309Tirol
TelfsTET159Tirol
IglsIGT159Tirol
ImstIMT219Tirol
ReutteRET159Tirol
LandeckLAT189Tirol
SchwazSCT219Tirol
WörglWOT219Tirol
KufsteinKST189Tirol
KitzbühelKBT219Tirol
LienzLIT189Tirol
KlagenfurtKFK399Kärnten
ViktringVKK159Kärnten
FerlachFEK159Kärnten
VeldenVEK189Kärnten
VillachVIK309Kärnten
HermagorHEK189Kärnten
WinklernWIK159Kärnten
Spittal / DSPK219Kärnten
MillstattMSK159Kärnten
FeldkirchenFKK159Kärnten
St. VeitSVK219Kärnten
VölkermarktVMK189Kärnten
BleiburgBBK159Kärnten
WolfsbergWBK218Kärnten
Graz ZentrumGZS399Steiermark
GeidorfGES189Steiermark
St. PeterSPS189Steiermark
LiebenauLAS189Steiermark
PuntigamPGS189Steiermark
EggenbergEBS189Steiermark
AndritzANS189Steiermark
GratkornGKS189Steiermark
VoitsbergVBS219Steiermark
StainzSTS159Steiermark
DeutschlandsbergDBS249Steiermark
LeibnitzLES279Steiermark
FeldbachFBS279Steiermark
FürstenfeldFFS159Steiermark
RadkersburgRBS159Steiermark
HartbergHBS249Steiermark
GleisdorfGDS159Steiermark
WeizWES279Steiermark
MurauMUS189Steiermark
JudenburgJBS189Steiermark
KnittelfeldKFS159Steiermark
LeobenLBS279Steiermark
Bruck / MBMS159Steiermark
KapfenbergKBS219Steiermark
MürzzuschlagMZS249Steiermark
SchladmingSCS159Steiermark
LiezenLIS219Steiermark
Bad MitterndorfMIS219Steiermark
AdmontADS159Steiermark
SalzburgSBS399Salzburg
SeekirchenSKS159Salzburg
AnifAFS219Salzburg
GlasenbachGBS219Salzburg
HalleinHAS249Salzburg
St. Johann / PSJS189Salzburg
MittersillMSS159Salzburg
Zell an SeeZSS159Salzburg
SaalfeldenSFS159Salzburg
BischofshofenBHS189Salzburg
TamswegTWS159Salzburg
LinzLIO429Oberösterreich
LeondingLEO249Oberösterreich
UrfahrURO279Oberösterreich
SteyrSTO429Oberösterreich
WelsWEO429Oberösterreich
BraunauBRO309Oberösterreich
EferdingEFO189Oberösterreich
FreistadtFSO219Oberösterreich
GmundenGMO219Oberösterreich
Bad IschlBIO279Oberösterreich
GrieskirchenGKO219Oberösterreich
Kirchdorf / KKKO189Oberösterreich
PergPEO219Oberösterreich
Ried / IRIO219Oberösterreich
RohrbachRBO219Oberösterreich
SchärdingSCO219Oberösterreich
VöcklabruckVBO429Oberösterreich
St. PöltenSPN429Niederösterreich
Waidhofen / YWYN159Niederösterreich
W‘ NeustadtWNN429Niederösterreich
AmstettenAMN429Niederösterreich
BadenBAN429Niederösterreich
Bruck / LBLN189Niederösterreich
GänserndorfGDN309Niederösterreich
GmündGMN189Niederösterreich
HollabrunnHBN219Niederösterreich
HornHON159Niederösterreich
KorneuburgKBN279Niederösterreich
KremsKDN339Niederösterreich
LilienfeldLFN159Niederösterreich
MelkMEN309Niederösterreich
MistelbachMBN309Niederösterreich
MödlingMON429Niederösterreich
NeunkirchenNKN339Niederösterreich
ScheibbsSCN189Niederösterreich
TullnTUN249Niederösterreich
Waidhofen / ThWTN159Niederösterreich
ZwettlZWN189Niederösterreich
EisenstadtESB219Burgenland
Neusiedl / SeeNSB189Burgenland
MattersburgMBB189Burgenland
OberpullendorfOPB189Burgenland
OberwartOWB219Burgenland
GüssingGUB189Burgenland
Wien I StadtISW159Wien
LeopoldstadtLSW369Wien
LandstraßeLAW339Wien
WiedenWIW159Wien
MargarethenMAW189Wien
Maria HilfMHW159Wien
NeubauNBW159Wien
JosefstadtJSW159Wien
AlsergrundAGW159Wien
FavoritenFAW399Wien
OberlaaOLW189Wien
SimmeringSIW309Wien
MeidlingMEW309Wien
HietzingHIW219Wien
PenzingPEW279Wien
RudolfsheimRHW249Wien
OttakringOTW339Wien
HernalsHEW189Wien
WähringWAW189Wien
DöblingDOW249Wien
BrigittenauBRW279Wien
FloridsdorfFDW399Wien
StammersdorfSDW219Wien
KaisermühlenKMW369Wien
AspernASW159Wien
Gr. EnzersdorfGEW159Wien
LiesingLIW309Wien
PurkersdorfPUW159Wien
PerchtoldsdorfPDW189Wien
SchwechatSCW159Wien

Neben jedem Bereichsnamen sind die Abkürzung, die Sollzahl und die Statuszahl angeführt. Aus der Statuszahl ist der Organisationsgrad des Bereiches ersichtlich.

Bedeutung der Statuszahl (SZ):

  • Status 9: keine Mitglieder für diesen Bereich registriert
  • Status 8: erstes Mitglied für diesen Bereich registriert
  • Status 7: 25 % der Sollmitglieder erreicht
  • Status 6: 50 % der Sollmitglieder erreicht
  • Status 5: 75 % der Sollmitglieder erreicht
  • Status 4: 100 % der Sollmitglieder erreicht
  • Status 3: ein Funktionsträger namhaft gemacht
  • Status 2: zwei Funktionsträger namhaft gemacht
  • Status 1: Drei Funktionsträger namhaft gemacht, der Parteibereich ist organisiert

ORGANIGRAMM

Das Wesentliche der Parteistruktur ist die Unterteilung Österreichs in Parteibereiche, die weitgehend mit den politischen Bezirken ident sind, jedoch in der Umgebung Wiens, der Landeshauptstädte und auch darüber hinaus Abweichungen von den Bezirksgrenzen aufweisen. Der untere Teil der nachfolgenden Grafik symbolisiert diese Parteibereiche mit ihren unterschiedlichen Mitgliederzahlen.

Die Parteibereiche entsenden ihre Delegierten in den Bundeskonvent, der im oberen Teil dargestellt ist. Innerhalb dieses Konvents werden 18 Teams gebildet, von denen jedes ein Thema des Parteiprogrammes ausgestaltet und einen Teamleiter ernennt.

Diese 18 Teamleiter bilden zusammen mit dem Parteichef die Bundesparteileitung.

   <  <  <     – etwa 140 Parteibereiche, die genaue Zahl steht noch nicht fest.      >  >  >

 

Punkt  9 der Statuten regelt die Parteistruktur im Detail.

„SOLLZAHL “ AN MITGLIEDERN IM PARTEIBEREICH

Jedem Bereich ist auf der Liste der  Parteibereiche eine “ Sollzahl “ von Parteimitgliedern zugeordnet. Diese Zahl stellt kein Limit dar, sondern hat lediglich Bedeutung für die weitere Organisation und ist bewusst so niedrig angesetzt, weil nur wenige Leute in unserem Staat über die Freiheit verfügen, die ersten sechs Punkte des Parteiprogramms in ihrem Umfeld vertreten zu können.

Mit Erreichen der Sollzahl können im betreffenden Bereich nacheinander die “ Funktionäre “ bestimmt werden und erst mit Ernennung von drei Funktionären erreicht der jeweilige Parteibereich den Status 1 und gilt damit als organisiert.

Punkt 9.1 der Statuten regelt die Bestellung der Funktionäre im Detail.

REIHUNG IM PARTEIBEREICH

Bis zur Erreichung der “ Sollzahl “ an Mitgliedern im Parteibereich erfolgt die Auflistung nach Mitgliedsnummern, die mit Datum des Eintrags vergeben werden,- auf Ihrem Account sehen Sie neben Ihrem Bild diese Mitgliedsnummer.
Sobald die Sollzahl in Ihrem Parteibereich erreicht ist, erscheint in Ihrem Account ein Punktekonto, aus dem Sie Punkte an jene Mitglieder Ihres Parteibereiches vergeben können, die Sie für eine Funktionärstätigkeit als am besten geeignet erachten. Sie können so entscheiden, welches Mitglied Sie in den Bundeskonvent entsenden wollen, wen sie als “ Verbinder “ zu den nachbarlichen Parteibereichen haben wollen und wer die Organisation innerhalb Ihres Parteibereiches leiten soll.

Statuten der Zentrumpartei Austria 2017

  1. Namen der Partei
  2. Sitz der Partei
  3. Zweck der Partei
  4. Vertretung nach außen
  5. Tätigkeiten und Finanzierung
  6. Erwerb und Beendigung der Mitgliedschaft
  7. Rechte und Pflichten der Parteimitglieder
  8. Organe der Zentrumpartei Austria
  9. Bestellung der Parteifunktionäre und Dauer ihrer Funktion
  10. Beschlussfassung durch die Parteiorgane
  11. Schlichtung von Streitigkeiten
  12. Erstellung der Kandidatenliste für Gemeinderatswahlen
  13. Erstellung der Kandidatenliste für Landtagswahlen
  14. Erstellung der Kandidatenliste für Nationalratswahlen
  15. Erstellung der Kandidatenliste für EU-Wahlen
  16. Freiwillige Auflösung und Verwertung des Parteivermögens

 

1. Name der Partei

Zentrumpartei Austria | Abkürzung : ZPA

2. Sitz der Partei

Zentrumpartei Austria| Sporergasse 6 |  9400- Wolfsberg

3. Zweck der Partei

Beteiligung an der demokratischen Willensbildung in der österreichischen Bevölkerung.

4. Vertretung nach außen

Parteichef: Dr. Helmut Bierbaumer |  Sporergasse 6 | A- 9400- Wolfsberg

Parteichef- Stellvertreter: wird bis zur NRW- 2017 benannt.

5. Tätigkeiten und Finanzierung

5.1 Tätigkeiten

Die Zentrumpartei Austria nimmt durch aktive Parteimitglieder Kontakt mit der österreichischen Wahlbevölkerung auf, – dies erfolgt via öffentliche Veranstaltungen, Internet, Printmedien, Hörfunk und TV.

5.2 Finanzierung

5.2.1 Es werden keine Mitgliedsbeiträge eingehoben.

5.2.2 Parteispenden von Privatpersonen, Firmen und Organisationen:

        Die Kontoverbindung ist auf der Webseite www.zpa.at ersichtlich.

5.2.4 Verkauf von Parteisymbolen und Merchandising.

5.2.5 Parteienförderung entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen.

6. Erwerb und Beendigung der Mitgliedschaft

6.1 Erwerb der Mitgliedschaft.

6.1.1 Das Bundesgebiet Österreichs ist in Parteibereiche unterteilt. Die Liste der Parteibereiche ist auf der Website www.zpa.at ersichtlich.

          Die Mitgliedschaft in der Zentrumpartei Austria erfolgt durch selbständigen Eintrag in die Mitgliederliste jenes Parteibereiches, für den sich das Mitglied entscheidet, – dies erfolgt durch Erstellen eines ZPA- Accounts.

          Ein Parteimitglied kann nur in einer Parteibereichs- Liste aufscheinen.

6.1.2 Voraussetzung der Mitgliedschaft: Österreichische Staatsbürgerschaft und vollendetes 18. Lebensjahr.

6.1.3 Der Erwerb der Mitgliedschaft erfolgt durch das selbständige Einrichten eines ZPA- Accounts auf der Webseite www.zpa.at.

6.1.3.2 Zuteilung einer ZPA- Mitgliedsnummer im Parteibereich aufsteigend nach Datum der Account- Erstellung.

6.1.3.3 Veröffentlichung eines Gesichtsbildes mit Namen und Mitgliedsnummer in der zutreffenden Seite auf www.zpa.at.

6.1.4 Die Mitgliedschaft in der Zentrumpartei Austria ist definiert als Aufscheinen von Gesichtsbild, Namen und Mitgliedsnummer in jenem Parteibereich, für den sich das Parteimitglied bei der Erstellung seines Accounts entscheidet.

6.1.5 Die Mitgliederlisten der einzelnen Parteibereiche werden vom Leiter des Teams A- Parteistruktur geführt.

6.1.6 Der Leiter des Teams A- Parteistruktur sorgt für die Veröffentlichung der Parteibereichs- Listen auf der Website www.zpa.at

6.2 Beendigung der Mitgliedschaft

6.2.1 Freiwillige Beendigung. Die freiwillige Beendigung der Mitgliedschaft in der Zentrumpartei Austria erfolgt durch selbständiges Löschen des Accounts.

6.2.2  Die Beendigung der Mitgliedschaft gegen den Willen des Mitgliedes ist in Punkt 11. festgelegt.

 

7. Pflichten der Parteimitglieder

7.1 Rechte der Parteimitglieder

7.1.1 Die Rechte der Parteimitglieder sind aus den nachfolgenden Punkten der Statuten ersichtlich.

7.2 Pflichten der Parteimitglieder

7.2.1 Die Parteimitglieder verpflichten sich, in ihrer Gemeinde sowie im darüber hinaus reichenden sozialen Umfeld und in ihren sozialen Medien für die Ziele der ZPA zu werben.

7.2.2 Die Parteimitglieder verpflichten sich, Wählerinnen und Wähler vor jeder Wahl zu kontaktieren und insbesondere bis zum Erreichen von Mandaten zur Unterzeichnung von Unterstützungserklärungen für die Kandidatur der ZPA zu bewegen.
 .

8. Organe der Zentrumpartei Austria

 

8.1 Organe auf Bundesebene

8.1.1 Der Parteichef wird an einem ordentlichen oder an einem außerordentlichen Bundeskonvent von 13 Teamleitern ( A – R ) aus ihrer Reihe bestimmt.
8.1.2 Der Stellvertretende Parteichef wird an einem ordentlichen oder an einem außerordentlichen Bundeskonvent von 13 Teamleitern ( A – R ) aus ihrer Reihe bestimmt.
 

9. Art der Bestellung der Parteifunktionäre und Dauer ihrer Funktion

 

9.1 Bestellung der Funktionäre auf Parteibereichsebene

9.1.1 Jedem Parteibereich ist eine „ Sollzahl “ an Mitgliedern zugeordnet. Diese Sollzahl ist aus der Liste der Parteibereiche auf der Website www.zpa.at ersichtlich. Die Sollzahl stellt kein Limit dar, – jeder Parteibereich kann auch eine größere Anzahl von Parteimitgliedern aufweisen.

9.1.2 Die Reihung der Parteimitglieder erfolgt anfänglich nach aufsteigender Mitgliedsnummer im Parteibereich.

9.1.3 Mit Erreichen der Sollzahl an Parteimitgliedern im Parteibereich werden jedem Mitglied in seinem Account sogenannte “ Reihungspunkte “ zur Verfügung gestellt, die nach freiem Ermessen einem anderen Parteimitglied im Parteibereich zugeordnet werden können.

9.1.4 Nach erfolgter Reihung durch Reihungspunkte bekommen die ersten 2/3 der Parteimitglieder im Parteibereich in ihrem Account sogenannte “ Votingpunkte “ zur Verfügung gestellt, die sie an andere Mitglieder in den ersten 2/3 vergeben können.

9.1.5 Durch 9.1.4 ergibt sich in den ersten 2/3 der Sollzahl eine Voting- Reihung, – die Reihung im 3/3 bleibt unverändert.

9.1.6 Jedes Parteimitglied im 1/3  der neuen, durch Votingpunkte erstellten Reihung, kann sich nun der Wahl zu einer der folgenden Bereichsfunktionen stellen.

9.1.6.1 Der Bereichs- Sekretär ( “ der/die Sekretärin “). Er/Sie gestaltet die Kommunikation der Parteimitglieder im Parteibereich, organisiert periodische Treffen und ist ständiger Ansprechpartner für den Bundespartei- Sekretär.

9.1.6.2 den Bereichs- Verbinder mit den Nachbar- Parteibereichen ( „ der/die Verbinderin “ ). Er/Sie gestaltet die Kommunikation des Parteibereiches mit den angrenzenden Parteibereichen und arbeitet für die ZPA auf Landesebene, steht in reger Verbindung mit den “ Verbindern “ der Nachbarbereiche und ist ebenfalls ständiger Ansprechpartner für das Bundesparteisekretariat.
9.1.6.3 den Bereichs- Delegierten zum Bundeskonvent ( “ der/die Delegierte “ ). Er/Sie vertritt den Parteibereich im Bundeskonvent und wirkt aktiv an der weiteren Gestaltung der Partei auf Bundesebene mit.

9.1.7 Die Einsetzung erfolgt

9.1.7.1 als Sekretär mit 55 % der Stimmen aus den ersten 2/3 der Sollzahl,

9.1.7.2 als Verbinder mit 60 % der Stimmen aus den ersten 2/3 der Sollzahl,

9.1.7.3 als Delegierter mit 65 % der Stimmen aus den ersten 2/3 der Sollzahl.

9.2 Funktionsdauer der Funktionäre auf Parteibereichsebene.

9.2.1 Jeder der drei Funktionäre des Parteibereiches kann jederzeit freiwillig seine Funktion zurücklegen und wird dann am dritten Platz im 3/3 der Sollzahl gereiht.
9.2.2 Nach 9.2.1 wird die Lücke in der Reihung durch Nachrücken geschlossen.
9.2.3 Nach 9.2.2 kann sich ein Kandidat aus dem 1/3 der Reihung für die vakante Funktion bewerben.
9.2.4 Für die Abwahl des Bereichssekretärs gegen seinen Willen sind unter den ersten 2/3 der Soll- Mitglieder ( Votinggrenze )  60 % der Stimmen erforderlich und zusätzlich die Zustimmung der beiden anderen Funktionäre.
9.2.5 Für die Abwahl des Verbinders gegen seinen Willen sind unter den ersten 2/3 der Soll- Mitglieder ( Votinggrenze )  65 % der Stimmen erforderlich und zusätzlich die Zustimmung der beiden anderen Funktionäre.
9.2.6 Für die Abwahl des Delegierten gegen seinen Willen sind unter den ersten 2/3 der Soll- Mitglieder ( Votinggrenze )  70 % der Stimmen erforderlich und zusätzlich die Zustimmung der beiden anderen Funktionäre.
9.2.9 Der Punkt 9.2.6 gilt nicht für Delegierte, die in der Bundesparteileitung vertreten sind, die Mitglieder der Bundesparteileitung können NICHT aus den Parteibereichen, aus den sie stammen, abgewählt werden.

9.3 Teambildungen unter den Delegierten.

9.3.1 Jeder Parteibereich entsendet nach 9.1.7.3 einen Delegierten in den Bundeskonvent der Zentrumpartei Austria.
9.3.2 Der Bundeskonvent wird einmal im Kalenderjahr vom Bundesparteisekretär ( Leiter Team B ) einberufen.
9.3.3 Voraussetzung für 9.3.2 ist, dass 2/3 aller Parteibereiche einen Delegierten zum Bundeskonvent bestellt haben.
9.3.4 2/3 der namhaft gemachten Delegierten können beim Bundesparteisekretär die Einberufung eines außerordentlichen Bundeskonvents beantragen.
9.3.5 Diesem Antrag aus 9.3.4 ist vom Bundesparteisekretär ( Leiter Team B ) innerhalb eines Monats Folge zu leisten.
9.3.6 Die Delegierten werden vom Parteichef entsprechend ihrer beruflichen Ausrichtung und ihrer Motivation den nachfolgenden Teams ( A – R ) zugeordnet.
9.3.7 Liste der Teams A – R
 .
A Parteistruktur
G Infrastruktur
M Schule / Sport
B Parteisekretariat
H Wirtschaft
N Wissenschaft
C Verfassung / Verwaltung
I Umwelt
O Kunst / Kultur
D Justiz
J Gesundheit
P Verteidigung
E Inneres
K Soziales
Q Europa / Äußeres
F Finanzen
L Landwirtschaft
R Staat / Religionen

.

9.3.8 Jedes Team ( A – R ) gilt erst mit 6 Delegierten als „ausreichend besetzt „.

9.4. Bestellung der Teamleiter

9.4.1 Jedes „ausreichend besetzte “ Team ( C – R ) bestimmt mit 2/3- Mehrheit einen Teamleiter und kann diesen auch mit 2/3- Mehrheit von seiner Funktion entbinden und einen Nachfolger aus dem Team bestellen.
9.4.2 Eine Ablösung eines Teamleiters ( C – R ) gegen seinen Willen kann nur auf einem ordentlichen oder außerordentlichen Bundeskonvent bei Anwesenheit von 4/5 aller namhaft gemachten Delegierten erfolgen, coram publico der Delegierten.
9.4.3 Die Mitglieder der Teams ( A – R ) gestalten die Standpunkte der Zentrumpartei Austria innerhalb des Rahmens des Parteiprogrammes.
9.4.4 Die Teamleiter für A- Parteistruktur und B- Parteisekretariat werden vom Parteichef eingesetzt und auch wieder vom Parteichef aus dieser Funktion entbunden.
9.4.5 Voraussetzung für die beiden Funktionen in 9.4.4 ist lediglich die Mitgliedschaft in der Zentrumpartei Austria, – ein Funktionärsstatus ist dafür nicht erforderlich.
9.4.6 Die Teamleiter der Teams A- Parteistruktur und B- Parteisekretariat können die Hälfte der Mitglieder in ihrem Team selbst unter den Delegierten auswählen.
9.4.7 Die Ablösung und Neubesetzung in 9.4.4 ist nicht an einen Bundeskonvent gebunden. Es sind jedoch der stellvertretende Parteichef sowie die Mitglieder des betreffenden Teams vom Parteichef schriftlich zu informieren.

9.5. Interimistischer Parteichef und Teamleiter der Teams A und B

9.5.1 Bis zur statuten- konformen Bestellung wird die Funktion des Parteichefs durch das Gründungsmitglied Dr. Helmut Bierbaumer besetzt.
9.5.2 Bis zur statuten- konformen Bestellung wird der Vizeparteichef durch den Parteichef ernannt.
9.5.3 Der Leiter des Teams A- Parteistruktur besetzt die Funktion des Leiters des Parteischiedsgerichtes.
9.5.4 Der Leiter des Teams B- Parteisekretariat besetzt die Funktion des Bundesparteisekretärs.
9.5.5 Alle Teamleiter ( A – R ) bilden gemeinsam mit dem Parteichef die Bundesleitung der Zentrumpartei Austria.
9.5.6 Die Teamleiter ( C– R ) behalten bei Annahme eines politischen Mandates weiterhin die Funktion der Delegierten ihrer Parteibereiche.
9.5.7 Der stellvertretende Parteichef wird aus den Teamleitern A bis R mit Unterschrift von 13 Teamleitern am Parteikonvent bestimmt, – und kann auch wieder mit Unterschrift von 13 Teamleitern ( A – R ) am Parteikonvent von dieser Funktion entbunden werden.
9.5.8 Der Punkt 9.5.7 wird erst möglich, wenn jedes Team ( C – R ) entsprechend 9.4 einen Teamleiter ernannt hat.

9.6. Änderungen von Programm und Statuten, Ablösung des Parteichefs

9.6.1 Die Bundesleitung der Zentrumpartei Austria kann auf einem ordentlichen oder außerordentlichen Bundeskonvent bei Anwesenheit von 4/5 aller bestellten Delegierten mit 2/3- Mehrheit Änderungen des Parteiprogrammes und der Parteistatuten beschließen.
9.6.2 15 Teamleiter ( A – R ) können bei Anwesenheit von 4/5 aller bestellten Delegierten am ordentlichen oder außerordentlichen Bundeskonvent den Parteichef ablösen, und einen Teamleiter aus ihrer Reihe als neuen Parteichef einsetzen.
9.6.3 Die Ablösung des Parteichefs nach 9.6.2 kann erst erfolgen, wenn jedes Team ( A – R ) nach 9.4 vollständig besetzt ist.
9.6.4 Der abgelöste Parteichef scheidet daraufhin aus der Bundesleitung der Zentrumpartei Austria mit sofortiger Wirkung aus, bleibt aber Mitglied der Zentrumpartei Austria auf einer Parteibereichs- Liste seiner Wahl.
9.6.5 Aus dem Parteibereich des neuen Parteichefs ist umgehend ein neuer Delegierter zu bestimmen, denn der
 Parteichef hat nicht die Funktion eines Delegierten, aus seinem Parteibereich muss ein neuer Delegierter entsannt werden.

9.7 Pflichten des Parteichefs und des stellvertretenden Parteichefs

9.7.1 Der Parteichef führt die Parteibereichs- Listen. Er sorgt mit dem Team B- Parteisekretariat für ihre Veröffentlichung auf der zutreffenden Internetseite und für ihre Sicherungskopien.
9.7.2 Der Leiter des Teams B- Parteisekretariat übermittelt dem stellvertretenden Parteichef monatlich die aktualisierten Parteibereichs- Listen auf einem elektronischen Datenträger.
9.7.3 Bei Nicht- Erfüllung von 9.7.2 hat der stellvertretende Parteichef die Pflicht zur unverzüglichen Einberufung der Bundesparteileitung und zur gleichzeitig erfolgenden Anberaumung eines außerordentlichen Bundeskonvents innerhalb eines Monats.
9.7.4 Bis zur statutenkonformen Bestellung des stellvertretenden Parteichefs besetzt der Leiter des Teams A- Parteistruktur diese Funktion.
9.8.1 Die Durchführungsbestimmungen für die Parteistatuten werden vom Team A- Parteistruktur erarbeitet und bedürfen der Zustimmung von 4/5 der anwesenden Delegierten an einem ordentlichen oder außerordentlichen Bundeskonvent.
 .

10. Erfordernisse für gültige Beschlussfassung durch die Parteiorgane

10.1 Die Fassung von Parteibeschlüssen der Zentrumpartei Austria ist der Bundesparteileitung vorbehalten.
10.2 Die Bundesparteileitung wird gebildet aus dem Parteichef und den Leitern der Teams A – R.
10.3 Alle Beschlüsse der Bundesparteileitung müssen mit 2/3- Mehrheit erfolgen,-  bei Anwesenheit von 4/5 aller Delegierten zum Bundeskonvent auf einem ordentlichen oder außerordentlichen Parteikonvent.
10.4 Die Parteibeschlüsse werden vom Bundesparteisekretär ( Leiter Team B ) den Parteisekretären in den Parteibereichen schriftlich mitgeteilt.
 .

 11. Schlichtung von Streitigkeiten

11.1 In der Organisationsstruktur der Zentrumpartei Austria hat das Team A- Parteistruktur zugleich die Funktion des Parteischiedsgerichtes.
11.2 Der Leiter des Teams A- Parteistruktur hat das Recht, ein jedes Mitglied im 3/3 eines jeden Parteibereiches durch Löschen seines Accounts aus der ZPA auszuschließen, formlos und ohne Begründung.
11.3 Der Parteichef kann in drei Fällen einen Antrag auf Parteiausschluss eines jeden Parteimitgliedes an den Leiter des Teams A– Parteistruktur stellen:
11.3.1 Nach jeglicher Relativierung des Holocaust durch ein Parteimitglied im Rahmen der politischen Tätigkeit.
11.3.2 Nach jeglicher Herabsetzung der Menschenwürde von Einzelpersonen durch ein Parteimitglied im Rahmen der politischen Tätigkeit.
11.3.3 Nach öffentlichen politischen Stellungnahmen eines Mitgliedes der Bundesparteileitung mit Inhalten, die vom Parteiprogramm der Zentrumpartei Austria abweichen. Dies gilt auch für Mandatare der ZPA, sei es als Gemeinderat, Landtagsabgeordneter, Nationalratsabgeordneter, als Bundesrat oder als EU- Abgeordneter.
11.4 Über einen Antrag des Parteichefs nach 11.3 muss das Team A– Parteistruktur innerhalb einer Woche beraten und kann dem Antrag mit einfacher Mehrheit zustimmen, oder den Antrag mit einfacher Mehrheit ablehnen. Die Zustimmung des Teams A– Parteistruktur hat den Parteiausschluss des betreffenden Mitgliedes zur Folge.
11.5 Der Leiter des Teams A Parteistruktur kann jederzeit von sich aus ein Verfahren zum Parteiausschluss eines j e d e n Mitgliedes einleiten, auch eines Mitgliedes der Bundesparteileitung.
11.5.1 Das Team A- Parteistruktur muss innerhalb einer Woche über diesen Antrag beraten und muss einen, vom betroffenen Mitglied namhaft zu machenden Vertreter innerhalb einer weiteren Woche anhören.
11.5.2 Als Vertreter kann vom betroffenen Mitglied jedes Mitglied der ZPA namhaft gemacht werden, – ausgenommen die Mitglieder der Bundesparteileitung.
11.5.3 Macht das betroffene Mitglied keinen Vertreter namhaft, so tritt am Ende der zweiten Woche der Parteiausschluss in Kraft.
11.5.5 Der Parteiauschluss eines Mitgliedes der Bundesparteileitung  ist erst mit der Zustimmung des Parteichefs gegeben.
11.6 Die Parteisschluss und die Begründung des Parteiausschlusses ist vom Leiter des Teams A- Parteistruktur allen Delegierten sowie den beiden anderen Funktionären des betreffenden Parteibereiches schriftlich mitzuteilen.
11.7 Für Streitigkeiten innerhalb der Zentrumpartei Austria, die nicht in 11.1 – 11.7 geregelt sind, ist als Schiedsgericht das Team A – Parteistruktur zuständig und entscheidet darüber mit einfacher Mehrheit.
 .

 12. Erstellung der Kandidatenliste für Gemeinderatswahlen.

12.1 Der/die ErstellerIn der Kandidatenliste muss Mitglied der Zentrumpartei Austria sein, – eine Liste der ZPA in einer Gemeinde kann also erst gebildet werden, wenn es mindestens ein Parteimitglied in der Gemeinde gibt.
12.2 Wenn aus einer Gemeinde bereits mehrere Parteimitglieder in der Bereichsliste eingetragen sind, dann erstellt dasjenige Mitglied die Kandidatenliste, das am 40. Tag vor dem Stichtag bestgereiht innerhalb der Bereichsliste angeführt ist, das kann auch ein Funktionsträger sein.
12.2 Das Parteimitglied, das die Kandidatenliste erstellt, muss selbst nicht als Spitzenkandidat antreten, sondern kann sich auch an beliebiger Stelle der Kandidatenliste reihen, – es muss jedoch kandidieren.
12.2.1 Das Recht der Listenerstellung kann auf dasjenige Mitglied aus der Gemeinde übertragen werden, das am Stichtag in der Bereichsliste nächstbest gereiht ist und der übertragenen Funktion der Listenerstellung zustimmt.
12.3 Die weiteren Kandidaten auf der Liste der ZPA müssen nicht Parteimitglieder sein. Somit haben in ihrer Gemeinde anerkannte parteifreie Persönlichkeiten die Möglichkeit, als Spitzenkandidaten für die ZPA zu kandidieren, wenn sie vom listenerstellenden Parteimitglied an erste Stelle der Kandidatenliste aufgestellt werden.
12.3.1 Diese Kandidatur von Nichtmitgliedern ist nur auf Gemeindeebene möglich.
12.4  Wenn in der Mitgliederliste des Parteibereiches bereits mehrere Parteimitglieder aus der betreffenden Gemeinde aufscheinen, so hat jedes dieser Parteimitglieder die Pflicht zur Kandidatur bei der Gemeinderatswahl auf der Liste der ZPA.
12.4.1 Die Reihung weiterer Parteimitglieder auf der Kandidatenliste obliegt dem Parteimitglied, das die Kandidatenliste erstellt.
12.5 Die Kandidatenliste wird auf www.zpa.at veröffentlicht.
 .

13. Erstellung der Kandidatenliste für Landtagswahlen.

13.1 Die Kandidatenliste der ZPA für Landtagswahlen wird innerhalb einer Woche vor dem Stichtag von einem Wahlgremium erstellt.
13.2 Das die Kandidatenliste festlegende Wahlgremium besteht aus den „Delegierten“, den „Verbindern“ und den „Sekretären“ der einzelnen Parteibereiche im betreffenden Bundesland.
13.1.1 Der Parteichef, der stellvertretende Parteichef, der Leiter des Teams A- Parteistruktur und der Leiter des Teams B- Parteisekretariat haben Stimmrecht in diesem Wahlgremium.
13.1.2 Ort und Zeit des Zusammentreffens des Wahlgremiums wird vom Leiter des Teams A- Parteistruktur festgelegt.
13.2.1 Eine Kandidatur eines ZPA- Mitgliedes bei Landtagswahlen ist somit erst möglich, wenn sein Parteibereich die Funktion des “ Verbinders “ bestellt hat.
13.3 Jeder Kandidat muss für seinen angestrebten Listenplatz die einfache Stimmenmehrheit im Wahlgremium für sich gewinnen.
13.4 Wenn die Kandidaturwünsche der Funktionsträger durch Bestätigung der einfachen Mehrheit im Wahlgremium berücksichtigt sind, kann die Kandidatenliste vom Spitzenkandidaten mit einfachen Parteimitgliedern aus beliebigen Parteibereichen verlängert werden, wobei alle „organisierten, mit Status 1 versehenen“ Parteibereiche im Bundesland gleichmässig berücksichtigt werden müssen.
13.5 Die Kandidatenliste wird auf www.zpa.at veröffentlicht.
 .

14. Erstellung der Kandidatenliste für Nationalratswahlen

14.1 Die Kandidatenliste der ZPA für Nationalratswahlen wird innerhalb einer Woche vor dem Stichtag von einem Wahlgremium erstellt.
14.2 Das die Kandidatenliste festlegende Wahlgremium besteht aus den „Delegierten“ der organisierten, mit Status 1 versehenen Parteibereiche, dem Parteichef, dem stellvertretenden Parteichef und aus den Leitern der Teams A- Parteistruktur und B- Parteisekretariat.
14.3 Für die Kandidatur auf einem bestimmten Listenplatz ist die Zustimmung der einfachen Mehrheit der anwesenden Mitglieder im Wahlgremium erforderlich, – bei Stimmengleichheit entscheidet der Parteichef oder eine Person seines Vertrauens.
14.3.1 Mit dieser Regelung soll ermöglicht werden, dass jede/r “ Delegierte “ aus einem organisierten Parteibereich SpitzenkandidatIn der ZPA bei Nationalratswahlen werden kann.
14.3.2 Aus 14.3.1 ist abzuleiten, dass der jeweilige Parteichef nicht automatisch auch Spitzenkandidat bei Nationalratswahlen ist.
14.4 Die Kandidatenliste wird auf www.zpa.at veröffentlicht.
 .

15. Erstellung der Kandidatenliste für Wahlen zum EU – Parlament

15.1 Die Kandidatenliste der ZPA für EU- Wahlen wird von einem Wahlgremium erstellt, das vom Parteichef ein halbes Jahr vor dem Wahltermin einberufen wird.
15.2 Das die Kandidatenliste festlegende Wahlgremium besteht aus den „Delegierten“ der organisierten Parteibereiche, dem Parteichef, seinem Stellvertreter und aus den Leitern der Teams A- Parteistruktur und B- Parteisekretariat.
15.3 Für die Kandidatur eines ZPA- Mitgliedes auf einem bestimmten Listenplatz ist die Zustimmung der einfachen Mehrheit der anwesenden Mitglieder im Wahlgremium erforderlich, – bei Stimmengleichheit entscheidet der Parteichef oder eine Person seines Vertrauens.
15.4 Die Kandidatenliste wird auf www.zpa.at veröffentlicht.
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16. Freiwillige Auflösung der Partei und Verwertung des Parteivermögens

16.1 Die Beschlussfassung zur freiwilligen Auflösung der Partei kann durch die Bundesparteileitung mit 2/3- Mehrheit an einem ordentlichen oder außerordentlichen Bundeskonvent erfolgen.
16.2 Das Parteivermögen wird bei 16.1 vom Bundesparteisekretär an die Organisation „SOS- Kinderdorf- Österreich“ übertragen.

Positionierung

 

 

startseite_nelkeDas erste Lager in Österreich, – die „Sozialdemokratische Volkspartei- SVPÖ“ – hält sich mit Länderbürokratien, Kammern, Sozialversicherungen und mit den Gewerkschaften des Öffentlichen Sektors an der Macht und wird deshalb mit ihrem Festhalten an diesen Strukturen gegenüber den Herausforderungen unserer Zeit zunehmend chancenlos.

 

Zentrumpartei Austria

Die Zentrumpartei Austria bildet inhaltlich das zweite politische Lager der Mitte, denn sie kann mit ihrem Programm für die wesentlichen Probleme unserer Gesellschaft jene Lösungen anbieten, die von den etablierten Parteien nicht angedacht werden können – die ZPA attackiert in ihrem Programm die Machtsäulen der SVPÖ !

 

blauer_briefIn das spaltungsfreudige dritte Lager haben sich neben den traditionell Ewiggestrigen vorübergehend viele orientierungslose Protestwähler verirrt, die das Programm der ZPA noch nicht kennen gelernt haben. Die Befassung mit populistischer Politik ist für Österreich aber lediglich eine Zeitvergeudung.

Die übrigen Parteien sind belanglos.

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Vorwort

Die Zentrumpartei Austria bietet neue Überlegungen für die Lösung der Kernprobleme Österreichs, sie stellt jedoch innerstaatliche Strukturen in Frage, wie es von keiner der etablierten Parteien auch nur in Ansätzen versucht wurde, die ZPA fordert:

  • die Verlagerung von 2% des BIP in Richtung Kindererziehung,
  • die Verfassungsreform mit massiver Reduzierung der Staatskosten,
  • einschneidende Tabubrüche am Arbeitsmarkt
  • und Investitionen in verbesserte Energienutzung.

Bedauerlicherweise ist die Große Koalition gerade dabei, mit dem Hinausschieben dieser Änderungen den Boden für ein weiteres Erstarken der FPÖ aufzubereiten, obwohl diese den Landsleuten bereits einmal vor Augen geführt hat, dass eine Befassung mit populistischer Politik für einen Staat nichts anderes bedeutet als Zeitvergeudung. Dass dies ebenso für ein Bundesland gilt, das haben die Kärntner am deutlichsten erkennen müssen.

Unsere Oppositionsparteien sind zu schwach, um tatsächliche Alternativen zu entwickeln, darüber hinaus sind die heutige FPÖ und die Grünen keine wirklichen Oppositionsparteien, denn mit ihren innerparteilichen Spannungen und in ihren Abhängigkeiten auf Länder- und Gemeindeebene haben sie kaum Aktionsfreiheit gegen den Rot- Schwarzen Block,- denn auch sie können die Länderstruktur nicht in Frage stellen.

FPÖ, BZÖ und die Grünen sind somit lediglich Ergänzungsparteien am rechten und linken Flügel, – Ergänzungsparteien, die vorwiegend aus Mangel an Alternativen gewählt werden und dies hat zur Folge, dass emotionsgeladener demokratischer Protest wirkungslos verpufft.

Die Bemühungen der Grünen um das bürgerliche Lager ändern daran kaum etwas, sondern erhöhen nur die Wahrscheinlichkeit von innergrünen Reibereien, die bereits einmal zu einer Spaltung in Linksgrün und Rechtsgrün geführt haben.


Die Spannungsfelder in unserer Gesellschaft verlaufen heute nicht mehr zwischen SPÖ und ÖVP, sondern wurden seit der Ostöffnung und besonders in den letzten beiden Jahrzehnten nach dem EU- Beitritt durch ein anderes Spannungsfeld abgelöst, das die beiden Großparteien zunehmend als einheitlichen systemerhaltenden Block erscheinen lässt und vereinfacht mit folgender Grafik dargestellt werden kann.

Vorwort

Keine der etablierten Parteien ist in der Lage, am Gewicht dieses schweren GroKo-Megalithen etwas zu ändern, das bedeutet für Österreich:

  • eine “ Maastricht plus „- Verschuldung von bald 100 % des BIP,
  • unter Innländern 20 000 Geburten pro Jahr zu wenig,
  • eine jährliche Zunahme von tausenden Arbeitslosen, versteckt hinter einer deutlichen Zunahme der Invaliditäts- und Frühpensionen, sowie der Teilzeitbeschäftigung,
  • eine jährliche Netto- Zuwanderung von 30.000 Personen, davon etwa ein Fünftel aus moslemischen Gesellschaften,
  • ungelöste Umwelt- und Energieprobleme,
  • und als bedauerliche Folgeerscheinung eine anhaltende Hinwendung der WählerInnen zu den Populisten.

Ist in dieser Situation Gedankenfreiheit gegeben ?

Die Zentrumpartei nimmt sich diese Freiheit und stellt Grundsätzliches in Frage. Sie positioniert sich in der Mitte der ideologischen Landschaft und antwortet auf Fragen, denen die derzeitigen politischen Kräfte noch ratlos begegnen, – die Zentrumpartei rüttelt aber mit diesen Antworten an altehrwürdigen politischen Einrichtungen.

Dies ist erforderlich, da sich die Zentrumpartei folgende ambitionierte Ziele gesetzt hat: Erhöhung der Geburtenrate, Senkung der Lohnkosten mit gleichzeitiger Erhöhung der Nettolöhne über dem Mittelwert aus Inflationsrate und BIP-Wachstum, Sicherung des Pensions- und Sozialsystems, Abnahme der Arbeitslosenzahlen, bessere Nutzung thermischer Energie, – und dies ohne Neuverschuldung.


Es bedarf wohl keiner besonderen Erwähnung, dass bei dieser Zielsetzung der „Rot- Schwarze Megalith“, der bereits deutlich bröselt, weiter bearbeitet und manch politischer Grundstein neu gesetzt werden muss.


Die Zentrumpartei ist kein Verein, keine Plattform, keine Bewegung, keine Liste, kein Bündnis und auch kein Event, – sondern eine geformte politische Partei mit strengen Statuten, die erforderlich sind, um spätere destruktive innere Reibereien zu verhindern, sie hat aber mit diesen Statuten die Chance, “ eine Partei ohne Spaltpilz und Flügelkrampf “ zu bleiben, die ZPA bietet also mit Programm und Statuten die Bedingungen dafür, das demokratische Spektrum Österreichs zu bereichern.

Die Zentrumpartei formuliert grundsätzlich Neues und dafür ist neben einer möglichst klaren schriftlichen Ausdrucksform auch ein übersichtliches Schriftbild erforderlich. Die ZPA ersucht die feministischen Kreise in der Bevölkerung um Nachsicht dafür, dass sie in ihrer Webseite lediglich die männliche Schreibweise von Funktionsbezeichnungen verwendet und erklärt dezidiert, dass dies nicht als Widerstand gegen die gemischten orthografischen Formen zu verstehen ist.

Im Juni 2016, der Parteichef der Zentrumpartei Austria,

Dr. Helmut Bierbaumer
Helmut Bierbaumer